Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Straßensperrung / Baustelle Niemetzstraße

Herr BzStR Biedermann weist auf die in Kürze erfolgende Straßensperrung in der Niemetzstraße zwischen Saalestraße und Mittelbuschweg hin. Auch der Mittelbuschweg wird zum Teil gesperrt (Durchfahrtsverbot in Richtung Niemetzstraße). Grund sind umfangreiche Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen an der S-Bahnunterführung. Die Straßensperrung erfolgt ab 21.02.2022 und wird vermutlich bis zum Jahresende andauern.

Haushaltsberatungen

Herr Szczepanski erfragt, wann mit den Unterlagen für die Haushaltsberatungen gerechnet werden könne. Herr BzStR Biedermann berichtet dazu kurz, dass die 1. Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2022/2023 in der gestrigen Bezirksamtssitzung erfolgt ist. Ohne den weiteren Beratungen im Bezirksamt und in den Ausschüssen vorgreifen zu wollen, wird es – aufgrund der hinlänglich bekannten, noch aufzulösenden Pauschalen Minderausgabe (PMA) nicht überraschend – leider keine Spielräume für neue politische Schwerpunktsetzungen geben.