Auszug - Terminplanung 2022  

Sitzungstermine für 2022:

Die jeweils für den 2. Montag im Monat gesetzten Ausschusstermine überschneiden sich in 2022 häufig mit anderen Sitzungen, u.a. 6x mit Fraktionssitzungen. Des Weiteren gibt es auf Grund der Haushaltsberatungen 2022/23 zusätzlich zu beachtende Sondertermine. Es schließ sich eine längere Diskussion zur Lösung dieser Überschneidungen an. Da einige Lösungsvorschläge die Abstimmung im Ältestenrat (ÄR) benötigen, konnte noch nicht abschließend entschieden werden. Da Herr Schloßmacher berichtet, dass im Februar keine Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden stattfinden wird, beschließt der Ausschuss die Februar-Sitzung des HVKN auf den 7.2. zu legen. Bis zu diesem Termin hat sich der ÄR über mögliche Terminverschiebungen abgesprochen.

Darüber hinaus müssen die Zusatztermine zur Haushaltsverabschiedung berücksichtigt werden:

23.02.2022  Einbringen des Haushaltsentwurfs in die BVV

28.02.2022  Haushalts-Sonder-HVKN

15.03.2022  Haushalts-Sonder-HVKN mit allen anderen Ausschussvorsitzenden

16.03.2022  Sonder-BVV zur Haushaltsverabschiedung

In der Diskussion deutete sich an, dass die folgenden HVKN-Termine recht sicher gesetzt werden können:

09.05.2022 und 12.09.2022.

Die abschließende Terminfestlegung erfolgt in der Februar-Sitzung.