Auszug - Runde Ecke in der Pintschallee sicherer machen  

Zunächst spricht der Vorsitzende kurz an, dass es bisher im Ausschuss dahingehend gehandhabt wurde, dass nach einer Antragsbegründung zunächst die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten wird und im Anschluss die Redebeiträge der Mitglieder folgen. An diesem Verfahren möchte er gern festhalten. Der Ausschuss hat keine Einwände.

Frau Manteuffel erhält daraufhin das Wort und begründet den Antrag. Herr BzStR Biedermann erklärt, dass die Verwaltung gern prüfen kann, was möglich und sinnvoll ist. Herr Szczepanski erklärt für die Fraktion der Grünen grundsätzliche Zustimmung. Allerdings wird die Situation allein durch Markierungen nicht besser. Er bringt einen Änderungsantrag (Änderung kursiv dargestellt) wie folgt ein:

„Das Bezirksamt wird gebeten, an der runden Ecke an der Einmündung der Pintsch-allee in die Franz-Körner-Straße geeignete Markierungen auf der Straße aufzubringen Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Autofahrer Fußgängerüberwege zuparken.“

Frau Reichenbach erklärt für die SPD-Fraktion die Zustimmung. Frau Manteuffel erklärt für die CDU-Fraktion, dass die Änderung mitgetragen wird und übernimmt diese. Der Änderungsantrag ist damit hinfällig.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, verliest der Vorsitzende nochmals den geänderten Antragstext und bittet um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV einstimmig die Annahme des Antrags empfohlen.