Auszug - Verschiedenes  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
 
Beschluss


Frau Reichenbach bedankt sich bei der Verwaltung für die Entfernung von Grünwuchs auf dem Fahrradweg an der Johannisthaler Chaussee. Für die Fahrradstraße in der Pflügerstraße ist sie darauf angesprochen worden, dass dort keine Kontrollen stattfinden. Herr BzStR Biedermann teilt mit, dass i.d.Z. Kontakt zum Polizeiabschnitt 54 aufgenommen wurde. Bei der heutigen Sitzung ist auch ein Mitarbeiter des Polizeiabschnitts anwesend. Dieser teilt mit, dass es dort in 2021 insgesamt 47 Einsätze gegeben habe (zum Ende des Jahres allerdings deutlich weniger), im gesamten Polizeiabschnitt waren es im vergangenen Jahr 422 Einsätze. Frau Reichenbach bedankt sich für die Informationen, bittet gleichwohl darum, den Hinweis mitzunehmen.

Herr Szczepanski übermittelt der Verwaltung den Dank einer im Rollstuhl sitzenden Bürgerin aus Rudow für die bessere Zugänglichkeit der Einfahrt.

Herr Szczepanski regt aufgrund des Berliner Mobilitätsgesetzes an, dass sich der Ausschuss sodann als sog. flanierender Ausschuss anlassbezogen vor Ort kleinere Abschnitte in Neukölln in den Blick nimmt. Gemäß Gesetz ist die Schaffung eines Gremiums für den Fußverkehr vorzunehmen. Der Vorsitzende nimmt diese Anregung (in Abhängigkeit von der Tagesordnung) auf. Herr Leppek greift die Anregung auf und stimmt diesen zu. Zugleich mögen alle Verkehrsteilnehmer*innen berücksichtigt werden, so dass auch über die „autofahrenden Ausschuss“ nachgedacht werden sollte. Der Vorsitzende greift auch diese Anregung auf.

Frau Manteuffel spricht den erneuerten Fußweg an der Blaschkoallee an und spricht ihren Dank an die Verwaltung aus.


 
 

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