Auszug - Vorstellung des Schulamtes Neukölln
Herr Schulze leitet den Tagesordnungspunkt ein. Frau Korte gratuliert Herrn Schulze und Frau Reichenbach zu ihrer Wahl. Sie stellt Herrn Gebert vor, der als Amtsleiter den Fachbereich Schule des Schul- und Sportamts vorstellt. Die Präsentation kommt zum Protokoll. Herr Dehne erkundigt sich nach dem Beschwerdemanagement im Bereich Schulreinigung, nach der Umsetzung des Digitalpakts und nach der Schulentwicklungsplanung. Herr Gebert antwortet, die notwendigen Absprachen bzgl. Schulreinigung verlaufen zum einen direkt zwischen den Schulen und der SE FM (Service Einheit Facility Management), zum anderen können Beschwerden an das Schul- und Sportamt gehen, die dann weitergeleitet werden. Beim Digitalpakt berät der IT-Beauftragte die Schulen bei der Umsetzung (Medienkonzepte); er begleitet und koordiniert den Prozess der Mittelverwendung und ist erster Ansprechpartner für Schulleitungen. Zudem koordiniert er die Netzwerkdokumentationen und die sich aus der Auswertung ergebenden nächsten Schritte. Bei der Schulentwicklungsplanung wurde in einem ersten Schritt auf der Grundlage von Begehungen aller Schulen deren Kapazitäten festgestellt. Dies ist die Grundlage für Erweiterung der Schulen je nach Entwicklung der Schülerzahlen. Frau Dr. Worschech erkundigt sich, ob die Schulhausmeister auch für die Wartung der Luftfilter zuständig sind. Sie möchte wissen, wie die Koordination zwischen Schulamt und Baubereich verläuft, ob es eine übergreifende Mensabauplanung gibt und wie die Priorisierung der Baumaßnahmen, insbesondere bei akuten Fällen, abläuft. Herr Gebert erwidert, die Schulhausmeister sind für Luftfilter zuständig. Die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen (Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen) für Inbetriebnahme und Wartung wurden geschaffen. Im Schul- und Sportamt gibt es einen Bereich Bauplanung mit drei Mitarbeiter*innen, die als Scharnier zwischen den Schulen und dem Baubereich im Bezirksamt fungieren. Wichtig ist eine gute Abstimmung zwischen allen Beteiligten. Die Mensaplanung ist immer einzelfallbezogen. Bei Baumaßnahmen gibt es eine Mittel- und langfristige Planung, bei akuten Fällen müssen ggf. andere Maßnahmen verschoben werden. Auch hier muss einzelfallbezogen entschieden werden. Herr Dehne erkundigt sich nach den Grundlagen für die Schulentwicklungsplanung. Herr Gebert erwidert: Grundlage der SEP sind die vorhandenen Kapazitäten und die Prognosen für die Schüler*innenzahlen unter Zugrundelegung des Musterraumprogramms. Aktuell gibt es z.B. einen erheblichen Ausbau der Schulsozialarbeit, die z.B. bisher im Musterraumprogramm nicht angemessen berücksichtigt ist. Auch andere Nutzungen durch Dritte wird bislang nicht angemessen berücksichtigt. Herr Schulze schlägt vor, das Thema SEP in einem eigenen TOP zu behandeln. Herr Glücklich erkundigt sich, wer die Qualität des Schulessens kontrolliert. Herr Gebert erwidert, dies sei Aufgabe der Qualitätskontrollstelle. Frau Worschech erkundigt sich, wer zuständig für den Ausbau der Hortbereiche ist und ob es ein Gesamtkonzept gibt. Sie fragt zudem nach unbesetzten Stellen im FB Schule. Herr Gebert erwidert: Hort und eFöB werden bei der Bauplanung immer mitgedacht. Momentan sind von 40 Stellen in der Verwaltung drei unbesetzt. Vor drei Jahren war noch rund ein Drittel der Stellen unbesetzt. Herr Schulze ermutigt die Ausschussmitglieder, für die kommenden Sitzungen Themen anzumelden.
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