Auszug - Thema ISEK Lebendiges Quartier Schillerpromenade/Planergemeinschaft für Stadt u. Raum  

Die Ausschussvorsitzende führt das Thema kurz ein und bittet um Aussagen bezüglich der Anknüpfung an die Arbeit des Quartiersmanagements sowie den Umgang mit der Mietenproblematik im Milieuschutzgebiet.

Herr Pichierri von der „Planergemeinschaft für Stadt und Raum eG“ erhält das Wort. Er hält die Anknüpfung an die Arbeit des Quartiersmanagements sowie den Umgang mit der Mietenproblematik im Milieuschutzgebiet für besonders interessant für die Planergemeinschaft.

Im letzten Jahr, so fährt Herr Pichierri fort, wurde ein ISEK erarbeitet, welches die Zeitschiene für die Umsetzung der Maßnahmen skizziert. Die Planergemeinschaft habe das ISEK mit drei Mitarbeiter*innen erarbeitet. Seit Ende letzten Jahres sei man als Gebietsbeauftragte vom Bezirk ausgewählt. Das Ziel der Planergemeinschaft sei es, das Zentrum zu stärken, identitätsstiftende Elemente hervorzuheben sowie die Wichtigkeit von Baukultur sowie von Denkmalen und des Öffentlichen Raums hervorzuheben. Der Fokus liege außerdem auf dem Ausbau der barrierefreien Nutzung des öffentlichen Raumes und der Verteilung des knappen Raumes im Sinne der Mobilität. Klimaschutz sei als besonderes Element hinzugekommen. Eine intensive Beteiligung von Anwohner*innen werde durchgeführt.

Aus der fertiggestellten Bestandsanalyse ergeben sich unter anderem Bevölkerungs- und Sozialdaten, eine Analyse der Infrastruktur, welche auch noch in einer Bestandskarte verbildlicht würden, und Informationen zu den Grünflächen sowie dem Stadtklima. Der Kiez sei zwar umgrenzt von großen Grünflächen, innerhalb des Kiezes sehe es jedoch nicht so gut aus. Aus der Stärken- und Schwächenanalyse des Kiezes ergebe sich ein Leitbild, anhand dessen verschiedene Schwerpunkte entwickelt wurden.

Im Ergebnis liege ebenfalls ein Maßnahmenplan mit mehr als 30 konkreten Maßnahmen vor, die in den nächsten Jahren hoffentlich umgesetzt werden können, so Herr Pichierri weiter. Zu Beginn seien in Abstimmung mit dem Bezirk Schlüsselmaßnahmen benannt worden, die als erstes angestoßen werden sollen. Für mehr Stadtgrün und Klimaanpassung ist die Schlüsselmaßnahme ein Gesamtkonzept für einen Grünstreifen auf der Schillerpromenade. Dort gebe es auf der einen Seite zwar eine gute Basis, auf der anderen Seite hingegen zum Beispiel bei der Barrierefreiheit Defizite. Hier soll auch an die Arbeit des QMs angeschlossen werden. Für den Schwerpunkt Verkehr sei die Oderstraße wichtig, die zur Fahrradstraße umgewidmet werden solle. Die Schlüsselmaßnahme sei aber ein Gesamtverkehrskonzept, welches sich mit Durchgangsverkehr und Parksuchverkehr beschäftigen werde. In Rücksprache mit dem Straßen- und Grünflächenamt sei diese Maßnahme für 2022 geplant. Hinsichtlich des Schwerpunktes soziale Infrastruktur sei zu bemerken, dass viele Kitas und auch Jugendfreizeiteinrichtungen Mieter*innen in privaten Beständen seien mit den daraus folgenden Unsicherheiten. Die lokale Wirtschaft werde in ihrer Entwicklung generell positiv bewertet. Mit ihr gingen aber auch Belastungen wie Lärm und Müll einher, weshalb es dieses Jahr noch eine schalltechnische Untersuchung geben solle.

Derzeit befinde sich eine Webseite in der Erstellung. Sie soll zusammen mit einer Kurzfassung des ISEK herausgegeben werden. Bei jeder Maßnahme werde ein intensiver Dialog mit den Anwohner*innen durchgeführt werden – auch in Kontakt mit der Anlaufstelle.

Die Vorsitzende Frau Fuhrmann bedankt sich und leitet zur Diskussion über. Herr Scharnberg bedankt sich ebenfalls und freut sich, dass dort etwas passiere und die Bürger*innen daran beteiligt würden. Er erkundigt sich anschließend nach dem Kostenvolumen. Frau Jahke fragt nach der sozialen Infrastruktur und dem Screening davon. Frau Emde erkundigt sich nach dem Verkehrskonzept und der Frage des Denkmalschutzes des Herrfurthplatzes.

Hinsichtlich des Kostenvolumens kann Herr Pichierri sagen, dass für die nächsten Jahre 11 Mio. Euro aus dem Förderprogramm zur Verfügung stehen. Bei Straßenbaumaßnahmen sei man allerdings auch schnell mit großen Summen dabei. Das Screening habe derzeit nicht oberste Priorität, weil man beim Thema Jugendfreizeiteinrichtung Luft gewonnen habe.  Was die Gestaltung des Herrfurthplatzes betrifft, müsse man sich mit dem Denkmalschutz austauschen und er sei gespannt, was man gemeinsam mit den Fachplaner*innen für Lösungen finden werde.

Frau Jahke interessiert sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung, wie man Menschen mit Migrationshintergrund erreichen werde. Herr Laumann freut sich über die Entwicklungen hinsichtlich der Oderstraße und möchte wissen, an wen man sich zum Thema Y-Trasse wenden könne.

Herr Pichierri informiert Frau Jahke, dass man mit Initiativen vor Ort Kontakte knüpfen konnte und den Personenkreis immer wieder ansprechen und mitnehmen müsse. Über Flyer wird noch diskutiert werden müssen, speziell über die abgedruckten Sprachen. Für die Y-Trasse sei Infravelo Ansprechpartner und werde natürlich eingebunden.

Die Frage von Frau Fuhrmann bezieht sich ebenfalls auf die Bürgerbeteiligung. Sie erkundigt sich nach der Kontinuität der Beteiligung. Herr Pichierri erklärt, entsprechenden Gremien seien noch nicht gebildet. Das werde aber zeitnah geschehen. Man brauche die Rückkopplung.

Herr BzStR Biedermann freut sich über das Programm und die vielen sinnvollen Maßnahmen, für die man ansonsten nicht die Mittel hätte. Ein Bundesprogramm sei da eine große Hilfe und dafür sei lange gearbeitet worden.