Auszug - Friede, Freiheit und keine Diktatur  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2255/XX Friede, Freiheit und keine Diktatur
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-NeuköllnVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Lüdecke, AndreasPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Herr Blank erklärt, der Antrag sei schon in anderen Ausschüssen beraten worden. Deshalb und weil die Maßnahmen ohnehin gelockert würden, möchte der Antragsteller ihn gleich zur Abstimmung stellen.

Frau Künning möchte vor der Abstimmung sagen, dass es sich um einen sehr peinlichen Antrag in Schwurbelmanier handele und die Grünen diesen natürlich ablehnten.

Der Antrag wird gegen die Stimme der AFD-Neukölln abgelehnt.


 
 

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