Auszug - Verschiedenes - Sachstand Novelle BauGB, § 250  

Darauf wird wegen der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr eingegangen.

- IFEK Friedhöfe Hermannstraße

Die Ausschussvorsitzende Frau Fuhrmann erklärt die Thematisierung des IFEK mit einem Antrag der am 27.05. im Ausschuss für Umwelt und Natur aufgerufen werde. Sie wolle heute schon das IFEK ansprechen, um sich mit der Problematik vertraut zu machen. Es werde dann auch Plandarstellungen geben, die den Ausschussmitgliedern zugänglich gemacht werden.

Frau Jahke erkundigt sich nach der Federführung im Verfahren und Frau Fuhrmann erklärt, dieser Ausschuss habe die Federführung. Weitere Redebeiträge gibt es nicht und Frau Fuhrmann stellt fest, dass man nun Kenntnis davon habe und verweist auf die nächste Sitzung.

Herr Biedermann erklärt, er verstehe nicht, worüber informiert werden solle. Es gebe einen Antrag, der bekannt sei und federführend in diesen Ausschuss überwiesen wurde. Darüber hinaus gebe es keinen im Bezirksamt abgestimmten Sachstand. Frau Fuhrmann entgegnet, sie sei davon ausgegangen, dass die Pläne auf der Bezirksamtsseite platziert werden. Herr Biedermann erklärt, die Planungen offiziell nicht zu kennen. Es handele sich dabei nicht um eine Beschlusslage des Bezirksamtes und insofern könne man das vielleicht als Debattenbeitrag einer Abteilung verstehen. Frau Fuhrmann bietet an, die Unterlagen an alle Ausschussmitglieder zu versenden.

Herr Eberenz meldet sich zu Wort. Bei den Unterlagen handele es sich um ergänzende Unterlagen zu dem Antrag der CDU. Insofern sei die Auskunft von Herrn Biedermann völlig richtig. Frau Fuhrmann möchte mit der Tagesordnung fortfahren, aber Herr Eberenz hat noch eine weitere Anmerkung. In der nächsten Woche würden die Erläuterungen auch im Bezirksamt vorgestellt, sodass das Bezirksamt auch vollumfänglich von den Überlegungen vorab erfahre.

Herr Scharmberg bringt sein Unverständnis über das gerade Gesagte und die unüblichen Abläufe zum Ausdruck. Frau Jahke wundert sich ebenfalls. Über Anträge werde doch in den Ausschüssen beraten und nicht im Bezirksamt. Herr Eberenz erklärt das Vorgehen als Ergebnis eines Gespräches in der heutigen Bezirksamtssitzung.

Die Ausschussvorsitzende Frau Fuhrmann beendet den Tagesordnungspunkt.