Auszug - Thema Sachstand Quartiermanagementgebiete  

Die Vorsitzende leitet den Tagesordnungspunkt kurz ein. Herr BzStR Biedermann stellt dem Ausschuss Frau Krüger als neue Leiterin des bezirklichen Quartiersmanagements (QM) vor (Nachfolgerin von Frau Genz) und bittet sie dem Ausschuss einen aktuellen Überblick zu den QM-Gebieten zu geben.

Frau Krüger bedankt sich für die Einladung und stellt sich dem Ausschuss selbst ebenfalls kurz vor. Sie ist bereits seit mehreren Jahren im QM-Bereich tätig und hat die Leitung im August 2020 übernommen. Um den Ausschuss heute zum aktuellen Sachstand in den QM-Gebieten und die Förderperiode 2021 in Neukölln zu informieren, hat sie eine Präsentation (auf der Webseite des Ausschusses abrufbar) vorbereitet.

Sie geht nach einem kurzen Überblick zu den bisherigen Neuköllner QM-Gebieten auf die drei neuen Gebiete Glasower Straße, Gropiusstadt Nord und Harzer Straße mit jeweils einer Zusammenfassung der wichtigsten Informationen genauer ein. Im Anschluss erläutert Frau Krüger umfänglich die Meilensteine der diesjährigen Förderperiode und stellt die Fördermittelvolumen in den einzelnen Quartieren kurz vor. Auch die Arbeit des Quartiersmanagements ist und wird durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt. Diesen begegnen die QM-Teams mit kreativen Formaten, welche Frau Krüger beispielhaft vorstellt. Zur Arbeit in der Pandemie hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine berlinweite Umfrage initiiert, deren Ergebnisse gebündelt im Internet abrufbar sind. Der Link dazu ist in der Präsentation enthalten. Damit schließt sie ihren Bericht und steht nun für Fragen gern zur Verfügung.

Herr Laumann fragt aufgrund der unterschiedlichen Einwohner*innenzahlen und Haushaltsmittel, ob (am Beispiel der Gropiusstadt-Nord) aus Mitteln der „Soziale Stadt“ geförderte Projekte in der neuen Förderperiode fortgeführt werden können. Zudem möchte er zusammengefasst wissen, was bei den Aktionsfonds zu beachten ist. Frau Krüger teilt hierzu mit, dass mit Verstetigung des QM Gropiusstadt/Lipschitzallee die Projekte abgeschlossen sind und im neuen QM-Gebiet Gropiusstadt Nord neue Projekte angedacht werden müssen. Bezüglich der Aktionsfonds verweist sie auf die Internetseiten der QM-Teams, auf denen die Projekte transparent und nachvollziehbar vorgestellt werden. Bei Fragen bzw. auch bei Projektideen kann man sich natürlich direkt an die QM-Teams wenden. Zur Nachfrage von Herrn Laumann, wie die Abstimmungen zustande kommen, erklärt Frau Krüger, dass eine neben den Akteuren überwiegend aus Bewohner*innen besetzte Jury über die eingereichten Projektvorschläge entscheidet.

Herr Wewer bedankt sich für die aufschlussreiche Präsentation. In den neuen QM-Gebieten ist ein sehr hoher Anteil an Transferleistungsbezieher*innen unter 15 Jahren feststellbar. Welche Erklärung gibt es dafür? Zum neuen QM Glasower Straße möchte er wissen, welche Projekte dort ggf. schon auf den Weg gebracht wurden. Zum Anteil an Transferleistungsbezieher*innen erklärt Frau Krüger, dass diese in den Neuköllner Großsiedlungen weit höher liegen (Weiße Siedlung bzw. High-Deck-Siedlung bei fast 80 %). Der Anteil der unter 15jährigen leitet sich auch aus den Lernmittelbefreiungen der Schulen ab. Dies ist insbesondere in Nordneukölln leider nicht selten. Die daraus ableitbare Gefahr von Kinderarmut ist ein Kernindikator bei der Auswahl von QM-Gebieten. Zum neuen QM Glasower Straße berichtet sich kurz, dass das dortige Team derzeit den Aktionsplan erarbeitet, mit dem die Bedarfe dargestellt werden sollen.

Frau Fuhrmann bittet um mehr Informationen zu den Größen der Räumlichkeiten in den QM-Gebieten als wichtige Treffpunktmöglichkeit sowie um Auskunft, wie größere Baumaßnahmen abgestimmt werden. Die QM-Büros sind Anlaufstellen im weitesten Sinne. Wie auch bei der Stadtteilkoordination sind die Räumlichkeiten dabei hinsichtlich ihrer Größe und Verwendungsmöglichkeiten unterschiedlich nutzbar, wie Frau Krüger erläutert. Zu den Baumaßnahmen und dem erfragten Verfahren erklärt sie, dass es sich um ein mehrstufiges Verfahren handelt. Zunächst sind die Quartiersräte mit den QM-Teams gefragt, die gemäß einer eigenen Prioritätenliste aufgefordert sind, zwei Maßnahmen je Gebiet mit dem größten Handlungsbedarf zu benennen. Diese werden dann mit dem Bezirksamt diskutiert und durch dieses eine bezirkliche Prioritätenliste erstellt. Die Liste wird dann bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen durch den Bezirk eingereicht. Die Senatsverwaltung wiederum erstellt aus allen Einreichungen zu den Berliner QM-Gebieten eine berlinweite Prioritätenliste und prüft, welche Maßnahmen um Baufondsmittel umgesetzt werden können. Die Entscheidungen der Senatsverwaltung werden über die Bezirke dann in die QM-Gebiete zurückgespiegelt. Herr Wittke fragt i.d.Z. nach dem Zweck der Baumaßnahmen (Umbau, Neubau, Sanierung). Frau Krüger erklärt hierzu, dass eine ganze Vielzahl von Maßnahmen darüber abgedeckt werden können. Voraussetzung ist, dass es nicht einer einzelnen Einrichtung zugutekommt, sondern einen Mehrwert für das gesamte Quartier schafft, so z.B. oftmals die beantragte Erneuerung von öffentlichen Spielplätzen.

Frau Jahke bedankt sich für den Bericht und fragt zu den durch Corona erschwerten Kommunikationsmöglichkeiten mit den Bürger*innen nach. Die Schwierigkeiten bestehen nach Aussage von Frau Krüger darin, dass zum einen nicht alle über die gleichen technischen Möglichkeiten verfügen oder zum anderen für technische Formate nicht alle gleich zugänglich sind.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich die Vorsitzende im Namens Ausschusses für den Bericht und schließt den Tagesordnungspunkt.