Auszug - Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2064/XX Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GrüneHaushWiVerwGleich
  Morsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

 

Herr Hikel informiert, dass im Zusammenhang mit der Statuserhebung für die Schulbauoffensive in 2016 für alle Schulen der Bedarf bezüglich der Herstellung der Barrierefreiheit ermittelt worden ist. Für Schulen liegt also zumindest diese Bedarfsermittlung vor.

Für die Jugendeinrichtungen gibt es eine solche Bestandsaufnahme bisher nicht, eine Ergänzung ist hier sinnvoll.

 

Mit Ja-Stimme der Fraktion der SPD (5 Stimmen), CDU, Grünen, Linken und AfD wird der BVV die Annahme des Antrags in der Fassung des Jugendhilfeausschusses empfohlen.


 
 

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