Auszug - Berichte der AGen und Verbände u.A. Stellungnahme Brief von der AG 78 Jugendarbeit  

Die Ausschussvorsitzende berichtet, dass Vertreterinnen und Vertreter der AG 78 anlässlich der Stellungnahme zur Finanzierung der Jugendarbeit in Neukölln im Ausschuss für HWVG waren.

Julian von Gangway informiert anschließend darüber, dass die Fragen aus dem Video der AG 78 ausführlich im Rahmen dieses Treffens beantwortet wurden und er sich von allen Anwesenden wertgeschätzt und gesehen fühlte. Es gab jedoch leider keinerlei Informationen zu zusätzlichen Geldern. Auch auf den Wunsch nach einem Treffen, um gemeinsam Lösungen für die zukünftige finanzielle Ausstattung der Jugendarbeit zu finden, wurde nicht eingegangen. Dieser Wunsch nach einem konstruktiven Gespräch, wie die Jugendarbeit in Neukölln besser ausgestattet werden kann, besteht auch weiterhin. Die Ausschussvorsitzende regt an, sich mit den Vertreterinnen und Vertretern der AG 78 zusammenzusetzen und dann das Gespräch mit Herrn Gladisch und Herrn BzStR Liecke zum weiteren Vorgehen zu suchen.

Herr BzStR Liecke macht an dieser Stelle deutlich, dass er selbstverständlich gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Jugendamt für Gespräche zur Verfügung steht. Er weist aber auch darauf hin, dass er zu keinem Zeitpunkt Gelder widerrechtlich einbehalten hat. Es wurden und werden vielmehr alle zur Verfügung stehenden Mittel weitergebeben. Er merkt in diesem Zusammenhang an, dass unter Berücksichtigung der KLR-Systematik, von Nebenleistungen wie zum Beispiel Mietzahlungen, Tarifsteigerungen oder Umlagen nicht alle Gelder eins zu ein auf den Konten der Träger ankommen. Herr BzStR Liecke teilt die Sorge der AG 78 und ist gerne bereit in den gewünschten Prozess einzusteigen. Hier gilt es jedoch fachlich zu selektieren. Sein Ziel ist es zwar mindestens das Niveau von 2021 fortzuschreiben, aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann noch niemand in Berlin die Situation in 2022/2023 einschätzen. Er informiert abschließend darüber, dass die Mittelverwendung im Rahmen des Jugendfördergesetzes auch auf der Tagesordnung der nächsten Bezirksstadträtesitzung Jugend steht. Es kam in diesem Zusammenhang bereits die Frage auf, wie es in Neukölln möglich ist immer mehr Geld an die Träger weiterzugeben, obwohl es doch weniger zugewiesen bekommt. Auch auf Landesebene wird zur Kenntnis genommen, dass Neukölln deutlich mehr Mittel durch eigene Priorisierung zur Verfügung stellt, als andere Bezirke. Dies sollte auch positiv bei den freien Trägern ankommen.

Die Ausschussvorsitzende und Frau Gabaud machen deutlich, dass es zu keinem Zeitpunkt darum ging, die Bemühungen des Bezirksstadtrats oder der Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung in Frage zu stellen.

Nachdem Herr Glücklich darüber berichtet, dass im LJHA beschlossen wurde, dass die Zuwendungen für Tarifanpassungen für Träger übernommen werden müssen, beendet die Ausschussvorsitzende den Tagesordnungspunkt.