Auszug - Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen  

 
 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.28
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1918/XX Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:1. Szczepanski, Bernd
2. Beitritt: SPD		Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob die Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes darauf ausgerichtet werden kann, dass der gesamte Platz als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen und entsprechend gestaltet wird. An der "Rixdorfer Schnalle" soll ein Modaler Filter den Durchgangsverkehr verhindern. Der Fortbestand des Wochenmarktes, seine Belieferung wie auch die Versorgung der Gewerbebetriebe, die Abfallentsorgung und die Gewährleistung von Rettungseinsätzen sind entsprechend zu berücksichtigen. Die bisherige Planung ist entsprechend zu modifizieren. Das Bezirksamt wird gebeten, den Modalen Filter möglichst zeitnah einzurichten, ggf. temporär.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und des Fraktionslosen Blank bei Enthaltung der LINKEN, der AfD-Neukölln und der Gr. FDP über die Konsensliste beschlossen.

  Beschluss: 27.01.2021 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 03.08.2021 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 27.07.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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