Auszug - Gespräch zu Baumaßnahmen an der Albert-Einstein-Oberschule  

Herr Schulze leitet ein und übergibt das Wort an Frau Korte, die die kurzfristig zugegangenen Fragen beantwortet. Sie bittet um Verständnis, wenn mögliche Nachfragen ggf. nicht sofort im Detail beantwortet werden können.

Frage 1: Wie interpretieren das Bezirksamt bzw. die Schulstadträtin die Maßnahmebeschreibung zu Kap. 9810 Titel 73017, in der es heißt „Abriss MUR und Ersatzbau 12er MEB“, in Anbetracht der Tatsache, dass im selben Maßnahmeplan unter Kap 2712 Titel 70104 und Kap. 3704 Titel 70110 die angestrebten dauerhaften Neubauten eines MEB für Unterrichtsräume (12er MEB, Titel 70140) sowie eines MINT-Compartments (MINT-MEB, Titel 70110) genannt und finanziert sind? Worum genau handelte es sich nach Ansicht des Bezirksamts bei dem "Ersatzbau 12er MEB"- um einen dauerhaften Bau analog zu Kap. 70104 und 70110 oder um einen temporären Bau? Wenn die Kap. 70104 und 70110 die dauerhaften Bauten abdecken, warum kann ein temporärer Ersatzbau nicht aus SIWANA-Mitteln finanziert werden?

Zum besseren Verständnis wird ein Auszug aus dem BSO-Schulbaufahrplan eingeblendet, auf den sich auch die Einwohneranfragen in der BVV bezogen. Das Problem sei, dass diese Liste mindestens missverständlich und auch nicht mehr aktuell sei.

Frau Korte teilt mit, dass aus der in der Frage angesprochenen Maßnahme „Abriss MUR und Ersatzbau 12erMEB“ der MEB herausgenommen wurde, weil dieser durch die SenBJF finanziert und durch die SenSW errichtet wird. In dieser Zeile sei also die Maßnahme falsch bezeichnet und die Kosten seien irreführend, weil der Großteil der SIWANA-Mittel für andere Maßnahmen verwendet und nur rund eine Million Euro für den Abriss aufgewendet würden. Die Errichtung des MEBs finde sich in der ersten Zeile der Tabelle. Es gehe also um einen MEB mit 16 Klassenräumen sowie Küchen- und Mensaflächen.

Dazu komme die Realisierung neuer Fachräume in einem neuen Gebäude. Dies sei in Zeile fünf angegeben. Hierzu gebe es momentan noch keine finalisierte und abgestimmte Planung. Bei dem erwähnten Ersatzbau 12erMEB handelt es sich um einen dauerhaften Bau. Der temporäre Ersatzbau, also der Pavillon, werde aus dem Schnellbauprogramm finanziert. Das Bezirksamt habe selbstverständlich versucht, auch dieses notwendige Provisorium aus SIWANA-Mitteln zu finanzieren. Da die hierfür notwendigen Mittel jedoch bei der ursprünglichen Planung und der Berechnung der Kosten nicht beinhaltet waren, konnten die Mittel aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht für diesen Zweck genutzt werden.

Auf der zweiten Seite des Auszugs finden sich die schulfachlichen Auswirkungen der jeweiligen Maßnahmen. In der ersten und vierten Zeile die Errichtung des MEB mit der Kapazitätserhöhung für die Sekundarstufe 1 und 2. In der zweiten und dritten Zeile der Abriss der MUR mit der jeweiligen Kapazitätsreduzierung.

Der Auszug wird zum Protokoll gegeben.

Frau Worschech bedankt sich für die Klärung der Begrifflichkeiten. Sie erkundigt sich, wie häufig der Katalog der Maßnahmen auf der BSO-Seite aktualisiert wird. Frau Korte sagt zu, sich diesbezüglich bei der Geschäftsstelle der Schulbauoffensive zu erkundigen. Eine Nachfrage ergab, dass die Maßnahmenkataloge im Zuständigkeitsbereich der Taskforce Schulbau bei der SenBJF liegen.

Herr Gerhardt bemerkt, dass er schon früh auf Notwendigkeit eines temporären Baus hingewiesen hat.

Frage 2: Wir bitten das Bezirksamt um Einsichtnahme in die aktuelle Bauplanung in Form der Bauplanungsunterlagen (BPU) oder, sofern diese noch nicht vorliegen, in das Bedarfsprogramm, das den Titeln 70104, 73017 und 70110 zu Grunde liegt.

Frau Korte teilt mit: Titel 70104 betreffe die Errichtung des MEB, für den SenSW die Federführung hat. Eine entsprechende Anfrage zur Bedarfsplanung und zur BPU müsste dorthin gerichtet werden.

Titel 73017 betreffe lediglich den Abriss der MUR. Hier gebe es keine Bedarfsplanung; die BPU befinde sich in der Erarbeitung. Da es sich aber lediglich um einen Abriss handele, sei der Erkenntnisgewinn hier vermutlich gering.

Titel 70110 betreffe die Realisierung neuer Fachräume. Hier gebe es noch keine abgestimmte Planung. Es sei auch nicht möglich, alle Maßnahmen gleichzeitig durchzuführen. Gleichzeitig sei es sinnvoll und richtig, BPUs und Bedarfsprogramme in zeitlicher Nähe zu den geplanten Maßnahmen zu erstellen. Deswegen gebe es hier noch keine BPU.

Frau Bürger-Gottschalk erkundigt sich nach der Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirksamt und nach einem Terminplan.

Frau Korte erwidert, dass eine regelmäßige Information auch der Schulgemeinschaft wichtig sei. Die Terminplanung für den MEB liege in der Verantwortung des Senats; hierzu sei im Bezirk noch nichts bekannt. Allerdings sei die Einflussnahme begrenzt, da es sich bei den MEBs um Standardbauten handele. Ansprechpartnerin im Schulamt für den Abriss und den Pavillon sei Frau Rode.

Herr Gerhardt bittet darum, dass künftig proaktiv über den aktuellen Stand (Abriss, Finanzierung, Pavillons) informiert wird, ohne dass die Schule immer nachfragen muss. Frau Korte gibt Herrn Gerhardt recht, dass ein regelmäßiger Austausch wichtig ist.

Herr Dr. Hoffmann bittet darum, die Kommunikation zu verbessern.

Frau Reichenbach bemerkt, dass im Ausschuss selten so ausführlich über eine einzelne Schule diskutiert wurde. Sie würde sich für andere Schulen auch so engagierte Elternvertretungen wünschen.

Frau Blumenthal bedankt sich für die umfangreichen Antworten. Sie unterstützt den Wunsch nach proaktiver Information und findet es gut, dass die Beteiligung gestärkt werden soll. Sie bittet darum, das auch bei anderen Schulen so zu handhaben. Aus ihrer Sicht ist es problematisch, dass die Kapazitäten der Verwaltung begrenzt sind. Frau Korte erwidert, dass Beteiligung immer wichtiger werde, aber dass sie dafür auch entsprechende Personalressourcen brauche.

Frau von Hoerschelmann verweist auf die Broschüre zur Partizipation im Schulbau der SenBJF.

Frau Worschech erkundigt sich, wie die Zeitplanung bezüglich der Pavillons ist und wie die weitere Beteiligung geplant ist.

Herr Glücklich berichtet von ähnlichen Problemen an der Albrecht-Dürer-Oberschule und verweist darauf, dass es auch in anderen Schulen starke Elternarbeit gibt.

Frau Klein bedankt sich für die sachliche Diskussion. Es sei gut, dass das Thema angesprochen wurde.

Frau Blumenthal erkundigt sich nach dem Foto, auf dem Efeu durch die Wand wächst, und erkundigt sich, ob es eine Meldung an das Bezirksamt gab und die Bitte, das zu beheben. Frau Korte verneint dies, es gab keine entsprechende Meldung an die Serviceeinheit Facility Management. Frau Blumenthal kritisiert diese politische Instrumentalisierung, weil das Bezirksamt offenbar keine Chance hatte, den Mangel zu beheben.

Herr Gerhardt ergänzt, dass die SE FM sehr schnell auf Mängelmeldungen reagiert, wofür er sehr dankbar ist. Der Efeu sei auch nicht das wesentliche Problem.

Herr Szczepanksi betont, dass es wichtig sei, dass die Kommunikation im Bezirk funktioniert – zwischen Schulgemeinschaft, Gremien, BVV und Bezirksamt. Er würde es begrüßen, wenn Baumaßnahmen wieder regelmäßig Thema im Ausschuss sind.

Herr Schulze dankt den Elternvertreter*innen. Die restlichen Fragen können wegen der fortgeschrittenen Zeit nicht beantwortet werden. Die Baumaßnahmen bekommen künftig wieder einen separaten TOP.