Auszug - Diskussion und Abstimmung Planungsliste Leistungsvertra?ge 2021  

Bezirksstadtrat Falko Liecke erläutert die Finanzierung der Leistungsverträge. Die Finanzierung erfolgt in 2021 wie in 2020. Eine Änderung wurde lediglich bei The Corner vorgenommen, da dort zusätzliche Landesmittel zur Verfügung stehen. Knapp 20.000 Euro aus dieser Ersparnis wird in die Mädchenarbeit Gropiusstadt gehen. Das FABIZ wird 30.000 Euro mehr erhalten, um die Arbeit auszuweiten. Die Tarifsteigerung wird dabei berücksichtigt. Dort wo keine Tarifsteigerung vorgesehen ist, ist sie nicht vereinbart oder beantragt worden.

Es findet eine Aussprache zur Höhe und zum Verfahren der Finanzierung statt. Herr Liecke und Herr Gladisch erläutern die Haushaltssystematik und die Auswirkungen auf die Mittelverfügbarkeit für die Jugendhilfen im Bezirk. Herr Liecke nimmt mehrere Punkte zur Besprechung der Berliner Jugendstadträte mit der Senatsverwaltung am nächsten Tag mit.

Der Planungsliste stimmen bei Enthaltung der AfD alle Fraktionen zu. Von den weiteren stimmberechtigten Mitgliedern stimmen alle zu.