Auszug - Beschlussfassung zu einem neuen Namen für die Wissmannstraße  

Herr Schulze rekapituliert das Beteiligungsverfahren und die Diskussion. Er schlägt vor, zunächst über die vorliegenden Namensvorschläge zu diskutieren und anschließend über alle drei Namen abzustimmen.

Frau Klein äußert sich lobend über das Beteiligungsverfahren gut. Die Bürgerbeteiligung und die Umbenennung seien ein großer Schritt für die BVV. Die SPD-Fraktion hält alle drei Namen für sehr geeignet und schlägt Lucy Lameck als neue Namensträgerin vor.

Herr Blank erklärt, dass die AfD gegen die Umbenennung ist.

Frau Krotter erklärt, auch die Fraktion der Grünen halte alle Namen für geeignet. Ihre Fraktion spreche sich für Lucy Lameck als würdige Vertreterin der afrikanischen Community aus.

Herr Abed freut sich, dass der Prozess abgeschlossen wird. Die Linksfraktion unterstützt ebenfalls Lucy Lameck.

Herr Schulze erklärt, dass die CDU-Fraktion das Thema beraten habe. Er beklagt eine zu geringe Bürgerbeteiligung. Die CDU werde gegen die Umbenennung stimmen.

Frau Korte widerspricht dem. Es habe eine breite Bürgerbeteiligung gegeben. Alle Neuköllner*innen konnten sich an der Namensfindung beteiligen. Alle Anwohner*innen der Wissmannstraße wurden per Post über das Verfahren informiert. Es habe über 400 Rückmeldungen gegeben, das zeige eine breite Beteiligung. Verfahren gelungen. Sie dankt den Mitarbeiter*innen im Amt für Weiterbildung und Kultur für die Durchführung des Verfahrens.

Herr Schulze verliest die Beschlussempfehlung des Ausschusses.

Abstimmung

Herr Blesing: ja

Frau Klein: ja

Frau Schönthal: ja

Frau Reichenbach: ja

Frau Lanske: nein

Herr Schulze: nein

Herr Kopp: ja

Frau Krotter: ja

Herr Abed: ja

Herr Blank: nein

Frau Heid: ja

Herr Hopp: ja

Herr Glücklich: nein

Herr Sahin: ja

Damit ist die Beschlussempfehlung mit 10/4/0 Stimmen angenommen.