Auszug - Protokollabstimmung der 33. Sitzung  

Herr Schröter wünscht eine Änderung des Protokolls der 33. Sitzung. Er habe lediglich die Meldung der Deutschen Krebshilfe wiedergegeben. Er habe daher nicht behauptet, dass notwendige Krebsoperationen verschoben worden seien. Er bittet um die Formulierung „[…] behauptet unter Bezugnahme auf die Deutsche Krebshilfe, dass […]“

Er bittet zudem um die Ergänzung, dass der Gesundheitsstadtrat keine Stellungnahme zu den Anträgen der AfD abgegeben hat, während er dies bei allen anderen Parteien tun würde. Der stellv. Vorsitzende stellt klar, dass der Stadtrat nicht zu einer Stellungnahme verpflichtet ist und lediglich Gast ist. Insofern besteht auch kein Anspruch auf Stellungnahme durch den Stadtrat. Herr Schröter beharrt darauf, dass es üblich sei, dass die Verwaltung eine Stellungnahme abgibt. Herr Liecke erläutert, dass er sich zu Anträgen äußert, wenn von ihm ein sinnvoller Beitrag geleistet werden kann. Das sei unabhängig von der jeweils antragsstellenden Partei. Herr Schröter verweist darauf, dass er das im Ältestenrat beraten lassen möchte. Eine Ergänzung in die von Herrn Schröter gewünschte Richtung findet keine Mehrheit im Ausschuss.

Das Protokoll der 33. Sitzung wird mit dieser Maßgabe beschlossen.