Auszug - Entwicklung RIAS-Gelände  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Herr Rehberger informiert den Ausschuss - vorgestellt über eine Präsentation - über den aktuellen Sachstand der Entwicklungen auf dem ehemaligen RIAS-Gelände und erläutert dabei den Zeitplan aus dem Ausgleichs- und Wiederherstellungsvertrag. Am 21.08.2020 gab es den Auftakt zum Werkstattverfahren für eine mögliche Bebauung. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten.

 

Herr Groth ergänzt, dass fünf Architekturbüros an dem kooperativen Verfahren (Meinungsaustausch mit Jury möglich) teilnehmen, welches bis November abgeschlossen sein soll.

 

Herr Wewer möchte wissen, wer Mitglied der Jury ist und ob es eine Umweltprüfung geben wird. Herr Groth teilt hierzu mit, dass Herr BzStR Biedermann, Herr BzStR Eberenz, Vertreter*innen der Eigentümerseite und vier Architekt*innen in der Jury sitzen werden. Das Bebauungsplanverfahren wird mit allen erforderlichen Verfahrensschritten durchgeführt, also auch eine Umweltprüfung enthalten. Bei den Wiederherstellungsmaßnahmen handelt es sich im Wesentlichen um Ersatzpflanzungen, wie Herr Rehberger auf die Frage von Herrn Laumann mitteilt. Herr Groth ergänzt dazu, dass die wiederaufgeforsteten Flächen für 20 Jahre geschützt sind und auch nicht auf andere Maßnahmen angerechnet werden können. Herr Wittke fragt, ob wieder die gleichen Baumarten gepflanzt werden und ob der Pfuhl mit Bauschutt verfüllt wurde. Der Vertrag regelt nach Aussage von Herrn Groth die Wiedergutmachung der verursachten Schäden. Inhaltlich kann die Frage das Umwelt- und Naturschutzamt beantworten. Der Pfuhl soll seinem Kenntnisstand nach wiederhergestellt werden. Frau Fuhrmann erkundigt sich, ob der Verwaltung Altlasten auf dem Gelände bekannt sind, insbesondere durch eine vormals auf benachbartem Grundstück betriebene Bodenwaschanlage. Dies muss Herr Groth verneinen, bisher liegen keine Erkenntnisse in diese Richtung vor. Nach Aussage des Eigentümers soll es vor der Nutzung durch RIAS zu einer Auffüllung der Fläche gekommen sein. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wird aber auch dieser Frage nachgegangen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen