Auszug - Neue Situation der Pandemie - Schulstart in welcher Form - Beherbergungsverbote mit ?? - Widerspruch bei Sportveranstaltungen - Bußgelder bei Maskenverzicht  

Neue Situation der Pandemie

-Schulstart in welcher Form

-Beherbergungsverbote mit??

-Widerspruch bei Sportveranstaltungen

-Bußgelder bei Maskenverzicht

Zu diesem Tagungsordnungspunkt erfolgt eine umfangreiche Diskussionsrunde im Rahmen derer Stadtrat Liecke und Dr. Savaskan viele Auskünfte geben und Fragen beantworten.

Eine wesentliche Rolle spielt dabei die neue (landesweite) Allgemeinverfügung, die durch das Rechtsamt gefertigt wurde.

siehe Anlage

Nach dieser Allgemeinverfügung obliegt den Personen, die ein positives Testergebnis vorliegen haben, eine Informationspflicht gegenüber ihren Kontaktpersonen. Das soll die Informationszeiten verkürzen, noch bevor das Gesundheitsamt nachvollzieht und eine Quarantäne ausspricht.

Die zum Tagungszeitpunkt vorliegenden Zahlen von 243 Infizierten und der RKI Inzidenz von 211 sind durch Zeitablauf überholt worden.

Betreffs der Situation zum Schulstart geht man in Neukölln in der Breite von einer "gelben" Ampel aus. Die Schulaufsicht entscheidet in Absprache mit dem Amtsarzt über die Einzelfallsituation an der einzelnen Schule. Hierbei ist für einige mit der "orange" Ampel auszugehen, was dann das jeweilige Tragen von Mund-Nasen-Schutz ab der 7. Klasse nach sich ziehen würde.

Die Personalsituation im Gesundheitsamt ist mindestens als sehr angespannt zu bezeichnen.

Herr Koglin bedankt sich für die ausführliche Berichtserstattung und beendet diesen Tagesordnungspunkt.