Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
 
Beschluss


Die Corona-Lage an den Schulen entwickelt sich wie befürchtet nach den Ferien dramatisch.

Mit Stand 2.11.20 waren in Neukölln an 41 Schulen Schüler*innen und/oder Schulpersonal positiv getestet. An weiteren fünf Schulen befanden sich Schüler*innen in Quarantäne. Insgesamt waren 82 Schüler*innen und 43 Personen aus dem Schulpersonal positiv getestet. 644 Schüler*innen befanden sich in Quarantäne. 20 Lerngruppen waren geschlossen.

Es steht zu befürchten, dass diese Zahlen in den kommenden Wochen weiter ansteigen werden.

 

Der Corona-Beirat hat gestern getagt und unter anderem den Corona-Stufenplan, die Forderung nach einer allgemeinen Maskenpflicht und den Umgang mit den steigenden Infektionszahlen diskutiert. Besonders deutlich wurde, dass die Schulen jetzt Verlässlichkeit und Planbarkeit brauchen. Die Idee, jede Woche neu zu prüfen, in welche Stufe des Corona-Stufenplans jede Schule eingestuft wird, sollte kritisch überprüft werden. Das ist mit einem hohen Arbeitsaufwand verbunden und schafft Unsicherheit.

 

Seit Donnerstag gilt der Corona-Stufenplan. Regionale Schulaufsicht und Gesundheitsamt haben entscheiden, dass bis auf vier Schulen zunächst alle Schulen die Stufe Gelb (das ist die zweite von vier Stufen) erhalten. Die Clay-Schule, das Albrecht-Dürer-Gymnasium, das Ernst-Abbe-Gymnasium sowie das Hannah-Arendt-Gymnasium erhalten die Stufe Orange, dort muss auch im Unterricht ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Ausschlaggebend für die Einstufung war nicht allein das Infektionsgeschehen in den Schulen, sondern auch die Lage der Schulen in teils sehr belasteten Corona-Gebieten.

Zu betonen ist außerdem, dass es im Bezirk auch weiterhin Schulen gibt, die keinen Corona-Fall hatten und haben. Eine flächendeckende Einstufung mit Orange wurde deshalb verworfen.

 

Die von SenBJF in Aussicht gestellten CO2-Messgeräte sind heute eingetroffen, insgesamt 226 Stück. Jede Schule erhält je nach Schülerzahl zwischen drei und fünf Geräten. Die Geräte zeigen an, wann die Luft verbraucht ist und helfen, den richtigen Lüftungsrhythmus in den schulischen Lerngruppen zu trainieren.

Zusätzlich hat die Senatsverwaltung gestern darüber informiert, dass auf Beschluss des Senats berlinweit circa 1200 mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen, deren Klassenzimmer aufgrund der baulichen Situation erschwert belüftet werden können, beschafft werden.

 

Frau Krotter erkundigt sich, wann die Luftreinigungsgeräte in den Schulen ankommen. Frau Korte erwidert, sie habe heute einen Brief von StS Stoffers mit der Mitteilung erhalten. Das weitere Verfahren zur Beschaffung und Verteilung sei noch nicht bekannt.

 

Herr Abed beklagt die aus seiner Sicht noch immer mangelnde technische Ausstattung der Schulen und erkundigt sich, wann die von SenBJF angekündigten 40.000 weiteren Tablets verteilt werden. Frau Korte erklärt, dass die Bezirke über den Zeitpunkt der Verteilung nicht informiert seien. Auch der BEA organisiere eine zweite Spendenaktion. Frau Korte dankt in diesem Zusammenhang Frau von Hoerschelmann. Frau von Hoerschelmann erklärt, die Spendensammlung starte heute in der Otto-Hahn-Schule. Auch Herr Abend und Herr Hopp bedanken sich beim BEA für die Initiative.

Herr Hopp und Frau Reichenbach bemerken, dass die Verfahren bei Quarantänisierungen von Kontaktpersonen im Falle von positiven Tests für Verunsicherung an den Schulen sorgten. Herr Hopp erklärt, de facto müssten die Schulen die Entscheidung über Quarantänisierungen treffen. Frau Reichenbach erkundigt sich, wie das Vorgehen an Schulen sei, die in Stufe orange des Corona-Stufenplans eingestuft seien, da hier Maskenpflicht gelte.

Frau Korte erwidert, dass in der betreffenden Allgemeinverfügung geregelt sei, dass das Gesundheitsamt die Entscheidung über die Quarantäne treffe, die Einschätzung der Schule sei aber wichtig. Auch an Schulen in Stufe orange könne ggf. Quarantäne verhängt werden, falls die Person symptomatisch und/oder positiv getestet ist. Das Bezirksamt bereite hierzu einen Infoflyer vor.

Herr Glücklich bemängelt, dass die regionale Schulaufsicht nicht an der Sitzung teilnimmt und weist darauf hin, dass Schulen auch selbst Entscheidungen treffen können.

Der Ausschuss verständigt sich, zur nächsten Sitzung eine*n Vertreter*in der regionalen Schulaufsicht und des Gesundheitsamts einzuladen.

 

Die geprüfte Vorplanungsunterlage für die Sanierung des Schulbestandsbaus am Campus Rütli (1. Bauabschnitt), liegt vor und endet mit 3,5 Mio. €. Mit der Erstellung der Bauplanungsunterlage wird jetzt begonnen.

Die Mensaerweiterung soll in diesem Jahr fertiggestellt werden, der Umbau der Küche und Cafeteria und die Ertüchtigung der Bestandsmensa wird hoffentlich Ende 2021 abgeschlossen sein.

 

Im Erdgeschoss des Ergänzungsbaus am Campus Efeuweg sind die Fassadenarbeiten abgeschlossen. Die Innentüren werden eingebaut. Bis Ende nächster Woche ist der Wasserschaden im Erdgeschoss behoben.

Der Abriss der Mobilen Unterrichtsräume ist erfolgt. Aktuell wird der Schutt verladen.

Im Rahmen des Spielgeräte-Wettbewerbs am 27.10.2020 hat die Kommission sich für ein Angebot des Spielgeräteherstellers ZimmerObst entschieden. Anfang November erfolgt die ursprünglich für Mitte Oktober geplante Bürgerbeteiligung für die Außenanlagen nun aufgrund der Corona-Situation als Onlinebeteiligung auf mein Berlin.de und der Campus Efeuweg Webseite.

 

Die bezirklichen Galerien (Saalbau und Körnerpark) sowie das Museum Neukölln sind seit 2.11. bis zum Ende des Monats geschlossen.

 

Die Volkshochschule, die Musikschule und Young Arts (Jugendkunstschule) bleiben unter Einhaltung strikter Hygienevorschriften geöffnet. Kulturelle und sonstige Veranstaltungen finden im November grundsätzlich nicht statt.

 

Die Neuköllner Stadtbibliotheken bleiben geöffnet. Zulässig ist vom 2. bis 30. November nur der Leihbetrieb in den Bibliotheken. Längeres Verweilen oder Arbeiten in den Bibliotheken ist vorerst nicht mehr möglich. Es stehen keine Arbeits- oder Leseplätze zur Verfügung. Die für November geplanten Veranstaltungen wie Lesungen oder Workshops, sowie Bildungsprogramme für Kitas und Schulen mussten abgesagt werden. Um die Besuche in Bibliotheken zu reduzieren, wurden die Benutzungsbedingungen temporär angepasst. Medien können nun bis zu vier Mal verlängert werden. Dies geht online oder telefonisch. Zusätzlich kann das digitale Angebot des VÖBB genutzt werden. Nach wie vor ist der Zutritt zu den Bibliotheken nur noch Personen erlaubt, die während des gesamten Aufenthalts eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Nähere Informationen zum aktualisierten Schutz- und Hygienekonzept für Besucher*innen der Stadtbibliotheken Neukölln gibt es online und vor Ort in den Bibliotheken.

 

Das Moritatenzelt ist auf einzelne Schulklassen begrenzt. Es beginnt am 5.11. in der Gropiusstadt und findet im Dezember im Körnerpark statt. Es werden zwei weitere Schuber mit je 6 Märchen erscheinen.


 
 

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