Auszug - Berichte aus den AGen, Träger und Verbände  

Eingangs ermuntert Frau Blumenthal alle Verbände und Träger regelmäßig unter dem Tagesordnungspunkt „Berichte aus den AGen, Trägern und Verbänden“ zu berichten.

KulturNetzwerk Neukölln

Frau Maier bedankt sich bei Frau Walther, dass die Abwicklung im Rahmen der Reisekostenzuschüsse sehr gut funktioniert hat.

Katholische Kirche

Herr Schmöker berichtet, dass die Sommerfahrt in diesem Jahr aus aktuellem Anlass ausfallen musste. Die Jugendgruppenleiterinnen und Jugendgruppenleiter haben aber an drei Standorten der katholischen Kirche Jugendliche betreut. Im Ergebnis wurde zum Beispiel ein „Riesen-Monopoly“ erstellt.

Beschwerde der Landesweiten AG der AG-en nach § 78 SGB VIII

Frau Nierich (Sprecherinnen der AG 78 Kindertagesbetreuung in Neukölln und Mitglied in der berlinweiten AG 78 Kindertagesbetreuung) berichtet über eine Beschwerde der Landesweiten AG der AG-en nach § 78 SGB VIII – Kindertagesstätten Berlin zur aktuellen Information zu den Anpassungsverhandlungen der Rahmenvereinbarung wg. SARS-CoV-2/CoViD-19 / Verhandlungen nach § 13 RV Tag. Es wird eine Evaluation der Maßnahmen der letzten Monate und deren Kommunikation zwischen den Partnern gefordert. Außerdem wird eine bessere Abstimmung zwischen Senat und Trägern hinsichtlich Informationen und Vorgehensweisen eingefordert. Um die fachlich inhaltliche Sichtweise der Kita-Träger in Entscheidungen einfließen zu lassen, wird auch die Einrichtung eines Beratungsgremiums gefordert.

Auf Nachfrage von Frau Blumenthal macht Herr BzStR Liecke deutlich, dass er etwas irritiert ist, da er im Nachgang der 44. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, in dem diese Thematik bereits erörtert wurde, den Hinwies erhielt, dass die Fortführung der Finanzierung gesichert ist und der Solidarbeitrag sich nunmehr aus der Anrechnung von 2x23 Euro Rückerstattung Essensbeitrag der Eltern je Platz und der Zahlung der Träger von 3x23 Euro je Platz zusammensetzt. Die Rückzahlung im Rahmen der Drittfinanzierungen waren nach damaligen Erkenntnissen nicht mehr vorgesehen. Er wird dies in der kommenden Verwaltungsratssitzung noch einmal ansprechen und Herrn Busch hierzu um Mitteilung bitten, ob auch der Kitaeigenbetrieb von den Rückzahlungen betroffen ist. Sollte dies der Fall sein, geht Herr BzStR Liecke davon aus, dass dies zu Lasten der baulichen Unterhaltung gehen müsste. Nachdem auch Herr Hecht die Aktualität des Anliegens erfragt, informiert Frau Blumenthal, dass sie kürzlich die Gelegenheit hatte, mit dem Finanzsenator zu sprechen und das in Rede stehende Problem noch aktuell ist.

Er macht sehr deutlich, dass dieses Vorgehen ein „Schlag ins Gesicht“ aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre, die dafür gesorgt haben, dass die Notbetreuung seinerzeit sichergestellt wurde.

Frau Blumenthal führt aus, dass es vor der Rückforderung seitens des Senats den Wunsch gab, dass die Erzieherinnen und Erzieher in die Kurzarbeit gehen. Frau Nierich berichtet, dass dies seitens der Liga abgelehnt wurde. Sie drückt ihr Missfallen darüber aus, dass trotz des solidarischen Beitrags eine Rückforderung im Raum steht.

Frau Blumenthal macht ihren Ärger darüber deutlich, dass die Kurzarbeit seinerzeit abgelehnt wurde, denn die Mittel hierfür wären Bundesmittel gewesen und somit hätte dies den Landeshaushalt entlastet.

AG 78 Schulsozialarbeit

Frau Helligrath berichtet, dass die Arbeit der Schulsozialarbeit während der Pandemie funktioniert hat und auch jetzt im Regelbetrieb läuft – in etwas abgewandelter Form unter Einhaltung der Hygienepläne. Während der gesamten Zeit hatte und hat man in enger Kooperation mit dem Jugendamt den Kinderschutz und die Schuldistanz im Focus. Sie gibt einen Einblick in die Arbeit der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter während der Pandemie (z.B. Hausbesuche). Alle Träger der Schulsozialarbeit waren in einem kontinuierlichen Austausch miteinander.

Frau Helligrath bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für den gefassten Beschluss in der heutigen Sitzung und berichtet, dass über die Spitzenverbände ein Vorstoß in Richtung Senatsverwaltung versucht wird, um die Bezahlung nach Tarifrecht umzusetzen und bittet hierfür um Unterstützung aus dem Jugendhilfeausschuss.

Frau Blumenthal informiert anschließend, dass einige Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen das Problem wahrgenommen haben, dass einige Kinder nicht durch die Schulsozialarbeit erreicht wurden bzw. werden. Sie hat daher die Bitte, dass sich die AG 78 Schulsozialarbeit und die AG 78 Kinder- und Jugendarbeit besser vernetzen. Hierzu führt Frau Helligrath aus, dass vor einigen Tagen leider erfolglos versucht wurde, die AG 78 Kinder- und Jugendarbeit zu einem gemeinsamen Treffen einzuladen.

AK 16

Frau Steingrüber dankt für den heute gefassten Beschluss und sagt auch die Unterstützung des AK 16 zu.