Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Brand in Britz

Nach dem Brand in der offenen Tiefgarage des Eckgebäudes Jahnstraße / Buschkrugallee in der Nacht vom 12. auf den 13.07.2020 wurde bei Untersuchungen am 16.07.2020 festgestellt, dass die Standsicherheit des Gebäudes nicht mehr gegeben ist. Eine sofortige Notevakuierung war erforderlich und betraf mehr als 100 Personen. Durch die Corona-Pandemie waren die Notfallvorsorgepläne (Unterbringung in Turnhalle) nicht anwendbar. Herr BzStR Biedermann dankt allen Beteiligten, insbesondere BzStR’in Korte als seiner Vertreterin, seinem Büro und der BWA ausdrücklich für ihren Einsatz in dieser sehr besonderen Situation. Er berichtet dazu kurz von den weiteren Geschehnissen und auch der hohen Spendenbereitschaft der Bevölkerung nach einem Aufruf des Bezirks. Mittlerweile wurde die Standsicherheit wiederhergestellt und die betroffenen Mieter*innen konnten nach Freigabe durch die Bau- und Wohnungsaufsicht in ihre Wohnungen (Ausnahme: fehlende Bewohnbarkeit im Erdgeschoss) zurückkehren. Frau BzStR´in Korte hatte in seiner elternzeitbedingten Abwesenheit mit seinem Büro zwei Informationsveranstaltungen für die Mieter*innen organisiert, eine weitere wird noch folgen.

 

Monitoring Soziale Stadt 2019

Herr BzStR Biedermann informiert den Ausschuss kurz zu den Ergebnissen des Monitorings. Demnach gibt es in einigen Planungsräumen in Neukölln geringfügig positive Veränderungen, aber auch Verschlechterungen. Der Bericht steht auf der Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Verfügung (https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/monitoring/).

 

Bebauungsplan Koppelweg

Der Entwurf für den B-Plan 8-83 für den Bereich Koppelweg ist im Bezirksamt beschlossen worden und befindet sich nun in der Rechtskontrolle bei der Senatsverwaltung. Im Herbst ist nach beanstandungsfreier Rückmeldung dann die Vorlage im Ausschuss vorgesehen, im Anschluss die Beschlussfassung durch die BVV.

 

Rahmenplan Gewerbegebiet Naumburger Straße

Aus diesem Gebiet gibt es nach Mitteilung durch Herrn Groth vermehrt Anfragen zu anderen Nutzungen, vorrangig als Büroflächen. Unter Beachtung des bestehenden Planungsrechts soll mit Beteiligung der Unternehmen das Gelände weiterentwickelt werden. Zusammen mit der Wirtschaftsberatung befindet sich sein Amt hierzu im Austausch. Ergebnisse werden gegen Ende des Jahres erwartet und könnten in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss vorgestellt werden.

 

Zentren- und Einzelhandelskonzept

Die gesamtstädtische Bestanderhebung und damit Grundlage für das bezirkliche Konzept liegt mittlerweile fünf Jahre zurück. Herr Groth informiert den Ausschuss, dass das Konzept nun fortgeschrieben wird. Bei der Fortschreibung soll auch auf die Kombination von Einzelhandel und Wohnraum geachtet werden. Die Verwaltung hat hierzu auch einen entsprechenden Beschluss der BVV zu prüfen.


 
 

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