Auszug - Mitteilungen der Verwaltung für Soziales  

Quarantäne

Das Virus hat das Dienstgebäude in der Donaustraße erreicht, wie Herr BzStR Biedermann berichten muss. Ein aus dem Urlaub zurückgekehrter Mitarbeiter war zunächst negativ getestet, ein zweiter Test fiel dann jedoch positiv aus. Die Mitarbeiter*innen, die mit ihm in Kontakt gestanden haben, wurden wie er in Quarantäne geschickt. Frau Braun ergänzt, dass neben den betroffenen fünf Kolleg*innen durch Urlaub und Krankheit derzeit nur 6 von 16 Mitarbeiter*innen in dem betroffenen Bereich im Dienst sind.

Abberufung und Nachwahl von Sozialpfleger*innen

Die Abberufung wird erforderlich, da zwei Sozialpfleger*innen ihre ehrenamtliche Tätigkeit auf eigenen Wunsch beenden möchten, zur Nachwahl stellen sich drei Personen. Die Namenslisten werden - wie bekannt - aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht mehr veröffentlicht und stehen den Bezirksverordneten im Rahmen der Abberufung bzw. Wahl in der kommenden BVV-Sitzung zur Verfügung.

Um Verschwörungstheorien aus der vergangenen BVV-Sitzung entgegenzutreten, erläutert Herr BzStR Biedermann im Ausschuss nochmals detailliert das Verfahren. Die Vorsitzende bittet die Mitglieder, in ihren Fraktionen entsprechend zu berichten, damit Diskussionen wie zuletzt vermieden werden können.

Arbeitsmarkt

Die aktuellen Arbeitsmarktdaten für den Bereich der Agentur Süd liegen noch nicht vor. Berlinweit ist die Zahl von Juli auf August leicht, um etwa. 1.000, zurückgegangen. Die Quote sinkt von 10,8 % auf 10,7 %. Die Übersicht zu den anzeigepflichtigen Entlassungen liegt ebenfalls noch nicht vor.

Herr Schröter fragt, ob die Zahlen zur Kurzarbeit vorliegen, was Herr BzStR Biedermann ebenfalls verneinen muss (Nachtrag: Das Arbeitsmarkttelegramm der Arbeitsagentur, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg für August 2020 beinhaltet als aktuellste, verfügbare Daten den Monat Mai 2020, wonach sich rd. 192.300 Personen in 24.400 Betrieben in Kurzarbeit befinden. Das entspricht in etwa jeder achten sozialversicherungspflichtigen Stelle in Berlin.)

Kältehilfe

Im Laufe der Wahlperiode wurde das Ziel erreicht, während der Kältehilfeperiode mindestens 1.000 Notschlafplätze zur Verfügung stellen zu können. Durch die Pandemie ist es bereits zum Ende der vergangenen Kältehilfeperiode zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln notwendigerweise zu Reduzierungen gekommen.

Die bald startende neue Kältehilfesaison bereitet Herrn BzStR Biedermann große Sorgen. Die Zuweisungspreise sind vom Senat festgelegt und werden durch die Bezirke an die Träger ausgereicht. Deren Kalkulation ist dabei auf eine Zuwendung mit voller Kapazität ausgerichtet. Die Reduzierungen der Plätze bringen die Träger in erhebliche Finanzierungsschwierigkeiten. Herr BzStR Biedermann hat das Thema daher für die nächste Sitzung der Sozialstadträt*innen angemeldet und hofft auf eine landesweite Lösung.

Die Reduzierung ist für Frau Gloeden unausweichlich und sie spricht die nicht ausgelasteten Flüchtlingsunterkünfte als alternative Lösung an. Diese Überlegungen gab es immer wieder mal, wie Herr BzStR Biedermann ausführt. Bei vielen Unterkünften ist dies rechtlich nicht möglich, da diese über das sog. Flüchtlingsbaurecht errichtet worden sind. Gleichwohl nimmt er diese Idee mit in die Sitzung der Sozialstadträt*innen. Für Herrn Rahmann liegt es auf der Hand, dass nur eine Erhöhung der Tagessätze das Problem wird lösen können. Was kann der Bezirk tun, was kann der Ausschuss tun? Herr BzStR Biedermann hofft, dass es darauf hinauslaufen wird. Es ist für ihn die einzige Möglichkeit, den Trägern Planungssicherheit geben zu können. Zur Unterstützung können die Ausschussmitglieder ihre Fraktionen auf Landesebene für das Thema sensibilisieren.

Eröffnung SFzSt Alt-Rudow

Der Betrieb der neuen Freizeitstätte ist gut angelaufen und die Angebote erfreuen sich eines regen Zulaufs. Coronabedingt sind diese nur im reduzierten Umfang und mit Anmeldung nutzbar. Für bestimmte Angebote (Chöre) müssen witterungsbedingt noch Alternativen gefunden werden.

Ehrung

Die ehrenamtlichen Mitglieder in den Sozialkommissionen werden einmal im Jahr bei einem Tagesausflug durch den Bezirk geehrt. Durch die Pandemie war auch dies in diesem Jahr nicht möglich. Der Seniorenservice hat daher zumindest als ein kleines Dankeschön eine Kaffee- und Kuchentafel hier im Rathaus organisiert. Unter den Anwesenden befand sich ein Mitglied, welches seit 58 Jahren ehrenamtlich tätig ist, wie Herr BzStR Biedermann anerkennend feststellt.

Präventionsteam Soziale Wohnhilfe

Beratungsgespräche sind wieder möglich, die Mitarbeiter*innen sind zudem auch wieder aufsuchend im Einsatz. Bis Ende Juli konnten durch die Arbeit des Präventionsteams in 51 Fällen der Wohnraum erhalten werden, in 38 Fällen gelang dies leider nicht. Herr BzStR Biedermann hält dies für eine sehr beachtliche Quote, die für die gute Arbeit der Mitarbeiter*innen spricht.