Auszug - Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
1770/XX Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDUmwelt- und Naturschutz
Verfasser:1. Schröter, Steffen
2. Beitritt: Fraktionslose Zielisch
Szczepanski, Bernd
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Teschner-Steinhardt erläutert, dass der Antragsgegenstand mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht im Einklang steht. Der Antrag wird ohne Diskussion mit den Stimmen der SPD, CDU, Grünen und Linken, bei einem Ja durch die AfD, abgelehnt.


 
 

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