Auszug - Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung  

Es entsteht eine kurze Diskussion um den Antrag, wobei durch die Gäste Herrn Gahlbeck vom Friedhofsverband und Herrn Shaw von den Prinzessinnengärten immer wieder die Rückbauanordnungen des Umwelt– und Naturschutzamtes thematisiert wird. Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass diese Thematik zwar direkt mit der Nutzung des Geländes zu tun hat, aber nicht Gegenstand des vorliegenden Antrages ist.

Der Amtsleiter Herr Teschner-Steinhardt erklärt dem Ausschuss und seinen Gästen, dass die Rückbauanordnung nicht zurückgenommen werden kann, da hier ganz klar Gesetzesverstöße vorliegen und diese auch geahndet werden müssen.

Die SPD fragt den Dezernenten direkt, ob er grundsätzlich gegen ein Projekt wie die Prinzessinnengärten sei.

Herr Bezirksstadtrat Eberenz erklärt, dass er die Idee des Urban-Gardening grundsätzlich sehr schätze und weder er noch die Abteilung UmNat gegen Projekte wie die Prinzessinnengärten seien. Allerdings müsse eine Nutzung so hoch entwickelter Biotope wie es Friedhofsflächen oft seien, flächenverträglich geschehen und sich im Rahmen der geltenden Gesetze bewegen.

Andere Diskussionsbeiträge begrüßten die derzeitigen Aktivitäten als wegweisend für die Nachnutzung von aufgegebenen Friedhofsflächen und forderten das Umweltamt auf, das Projekt zu unterstützen.

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linken bei Enthaltung von CDU und AfD angenommen.