Auszug - Protokollabstimmung der 37. und 38. Sitzung  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Herr Kringel nimmt Bezug auf die Informationen durch die Verwaltung hinsichtlich eines möglichen 8. Wahlkreises (37. Sitzung, TOP 3) und bittet hierzu um kurze Aufklärung, da ihm andere Informationen vorliegen. Herr BzStR Biedermann teilt hierzu mit, dass dies dem Kenntnisstand der Verwaltung zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung entsprach. Mittlerweile und nunmehr in die andere Richtung überraschend, gibt es die schriftliche Information, dass es nur noch sechs Wahlkreise geben wird.

 

Die Protokolle der 37. Sitzung und der 38. Sitzung werden im Anschluss einstimmig und ohne Änderungen angenommen.


 
 

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