Auszug - Verschiedenes  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 11.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Die Fraktion der Linken kritisiert die Absperrung auf dem Rathausvorplatz, da hierbei auch die Rampe abgesperrt wurde und deshalb – für Mitarbeitende wie auch Bürger*innen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind - nicht nutzbar ist.

Herr Hikel erläutert, dass die Absperrung coronabedingt den Aufenthalt auf den Treppen vermeiden soll. Aufgrund von den Terminvereinbarungen bei Bürgeranliegen und auch bei akutem Bedarf kann der Zugang für den entsprechenden Personenkreis schnell ermöglicht werden.

 

Die Fraktion der AfD erkundigt sich nach der Wiederinbetriebnahme der Kantine im Rathaus. Herr Hikel informiert, dass aktuell kein entsprechendes Anliegen vorliegt.


  
 

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