Auszug - Schulwegsicherheit verbessern  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: KINDL - Zentrum für zeitgenössische Kunst
Ort: Am Sudhaus 3, 12053 Berlin
1433/XX Schulwegsicherheit verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:1. Szczepanski, Bernd
2. Beitritt: LINKE
Preuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Frau Krotter stellt den Antrag vor.

Frau Klein beantragt, den letzten Satz aus der Begründung in den Antrag zu verschieben. Der Änderungsantrag wird von der einreichenden Fraktion übernommen.

Es entspannt sich eine Diskussion darüber, welchen Umfang eine mögliche Straßensperrung haben solle (ganztägig oder nur zu Bring- und Holzeiten), welche Schulen in Frage kämen und wie ein Modellversuch durchgeführt werden kann.

Frau Korte erklärt, ein sicherer und selbständiger Schulweg sei ihr wichtig. Der Schulträger könne aber keine Straßen sperren, zudem gebe es keine Meldungen über Unfallhäufungen. Wichtig seien eine gute Abstimmung und die Bereitschaft aller Beteiligten (Schule, Eltern).

 

Abstimmung:

J: SPD, Grüne, Linke

N: CDU, AfD

E: -

 

Herr Schulze formuliert eine positive Beschlussempfehlung an den Ausschuss VTO.


 
 

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