Auszug - Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1438/XX Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDGesundheit
Verfasser:1. Schröter, Steffen
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne		Koglin, Jürgen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Schröter begründet kurz seinen Antrag 1438/XX. In der Sache wie zu TOP 4.

 

Herr Fischer begründet für die Zählgemeinschaft die Ablehnung. In der Sache wie TOP 4. Zudem bemängelt er die Wortwahl des Antrages.

 

Abstimmung über 1438/XX

Ja: 1

Nein: alle übrigen Ausschussmitglieder.

 

Damit lehnt der Ausschuss den Antrag ab.


  
 

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