Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Jahresabschluss 2019

Gem. Abschlussrundschreiben sollen den Bezirken die Ergebnisse der Basiskorrektur und damit auch die Höhe der Jahresergebnisse 2019 bis zum 20. März 2020 übermittelt werden.

 

Gender-Budgeting-Wettbewerb im Haushaltsjahr 2020

Die Anmeldefrist für den Gender-Budgeting-Wettbewerb 2020 hat wieder begonnen. Die eingereichten Projekte erhalten für die Umsetzung eine finanzielle Unterstützung zwischen 5.000 € und 15.000 €. Es wird ein weiterer Aufruf zur Anmeldung neuer Projekte im Laufe des Jahres erwartet.

 

Übergabe der sanierten WC-Anlagen in der Grundschule am Teltowkanal

In der Grundschule am Teltowkanal, Rungiusstraße 46 in 12347 Berlin werden am 17.02.2020 nach ca. 1 ½ Jahren Bauzeit die in drei Klassenhäusern sanierten WC-Anlagen übergeben. Die ehemals bauzeitlichen Toiletten wurden im Erdgeschoß mit barrierefreien WC’s ausgestattet. Bis April 2020 werden in einem zweiten Abschnitt die Sanitäranlagen im Mehrzweckgebäude sowie die Lehrer-WC’s und die Schulstation im Verwaltungsgebäude fertig gestellt. Die Gesamtbaukosten sind mit 1,675 Mio. € veranschlagt.

 

Schulmittagessen

Das Gesamtvolumen beträgt für den Bezirk Neukölln mehr als 50 Millionen €. Leistungsbeginn ist der 01.08.2020. Alle Bezirke schreiben die Leistung mit den gleichen Unterlagen aus. Wert wurde auf die besondere Frische und Qualität der Lebensmittel gelegt.

 

Anpassungen des Programms „Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften“

Mit BA-Beschluss vom 05.02.2019 wurde die Zuständigkeit für das Ehrenamtsprogramm FEIN der Stabsstelle für Dialog und Zukunft übertragen. Das Programm wurde umfassend angepasst mit dem Ziel einer erhöhten Bürger*innen-Aktivierung. Trotz eines späten Programmbeginns durch die Zuständigkeitsverlagerung wurde nahezu die komplette Fördersumme in Höhe von 57.400 € verausgabt. Knapp 75% der Antragsteller im letzten Jahr haben noch nie zuvor einen FEIN-Antrag gestellt. Auch in diesem Jahr stehen dem Bezirk wieder 57.400 € für Einzelmaßnahmen zur Verfügung. Die Anträge müssen zum 15.03.2020 bzw. zum 30.06.2020 beim Bezirksamt, BzBm EUB 2, eingegangen sein.

 

Neuköllner Nachhaltigkeitsbeauftragte

Dem Bezirksamt ist es gelungen, auch für die Jahre 2020/2021 eine Förderung für die Arbeit der Nachhaltigkeitsbeauftragten zu erhalten. Die Stelle der Nachhaltigkeitsbeauftragten wird gefördert durch Mittel des Programmes der „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“. Der Eigenanteil des Bezirksamtes ist im Folgeantrag auf rund 15.000 € gestiegen.

 

Fahnenhissung in Gedenken an die 2005 ermordete Deutsch-Türkin Hatun Sürücü

Am 07.02.20 wurde die Fahne „Selbstbestimmt leben - gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ aufgezogen. Die Fahne wird bis zum weltweiten Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen "One Billion Rising" am 14. Februar wehen.

 

Ausbildungspreis für endorphina Backkunst

Seit 23 Jahren wird der renommierte mit 23.000 € dotierte Preis „Ausbildungs-Ass“ vergeben. Ausgezeichnet wird außergewöhnliches Engagement handwerklicher Betriebe bei der Heranführung Jugendlicher auf die berufliche Zukunft. Schirmherr in diesem Jahr war erneut der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

2019 setzte sich das Neuköllner Unternehmen „endorphina Backkunst“ aus der Elsenstraße in der Kategorie Handwerk gegen 98 Mitbewerber als Sieger durch. Das Preisgeld in Höhe von 2.500 € wurde von der Geschäftsführung komplett an die Belegschaft des Betriebes weitergereicht.


 
 

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