Auszug - Informationen über Organspende in Bürgerämtern  

Das Wort erhält Herr Leppek, der im Folgenden den Antrag begründet. Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme und übergibt das Wort an Frau Lange, Leiterin des Bürgeramts Neukölln.

Frau Lange berichtet, dass vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren gesunkenen Organspendezahlen vollumfängliche Informationen der Bürger*innen zu diesem Thema besonders wichtig sind. Es besteht hier ein erheblicher Aufklärungsbedarf. Hierzu haben die Bürgerämter über die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Anfang des Jahres umfangreiches Informationsmaterial erhalten, welches recht zügig vergriffen war. Nachbestellungen durch den Bezirk wurde jedoch bisher leider nicht nachgekommen. Der Antrag wird daher zum Anlass genommen, erneut bei der Senatsverwaltung Informationsmaterial anzufordern. In diesem Zusammenhang wird zudem geprüft, ob über das Warte-TV entsprechende visuelle Informationen bereitgestellt werden können. Der Antrag wird zusammenfassend auch durch die Verwaltung unterstützt.

Frau Hascelik betont die Wichtigkeit der Information zu diesem Thema, der Antrag wird durch die SPD befürwortet. Sie gibt zum Antragstext den Hinweis, dass der letzte Satz nicht erforderlich ist, da die Verwaltung eh dazu angehalten ist, der BVV innerhalb einer Frist von sechs Monaten zu berichten. Der Satz könne daher gestrichen werden. Herr Leppek übernimmt den Vorschlag. Frau Hammer erklärt für die LINKE ebenfalls die Unterstützung der Drucksache, insbesondere wenn eine visuelle Information möglich wäre. Frau Smaldino bittet - sofern möglich - die Informationen in einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen. Frau BzStR´in Korte bekräftigt abschließend die Unterstützung der Verwaltung.

Die Vorsitzende fasst zusammen und stellt fest, dass die Verwaltung hier bereits tätig ist und fragt an Herrn Leppek gerichtet, ob der Antrag aufrecht gehalten wird. Herr Leppek versteht den Antrag als Unterstützung für die Verwaltung und bittet um Abstimmung.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um das Votum der Mitglieder. Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig angenommen.