Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)  

Herr Hikel erläutert den derzeitigen Stand der Haushaltsplanung. Derzeit befinden wir uns im Gesetzentwurfsprozess. Es ist zu hoffen, dass der Haushaltsplan bis Ende 09/19 durch das Abgeordnetenhaus verabschiedet wird.

Für den Bereich Integration gibt es neben den Mitteln aus dem Integrationsfond lediglich einige Bürgervorschläge (die den BVV-Mitgliedern per Mail zugegangen sind), die im Haushalt relevant sind.

Die Mittel aus dem Integrationsfond wurden durch einen veränderten Zuweisungsschlüssel für die Jahre 2020/2021 angepasst. Nach RdB-Beschluss vom 25.07.19 erhält Neukölln für die entsprechenden Haushaltsjahre 572.332 €, gegenüber noch im Haushaltsplan ausgewiesenen 538.233 €.

Die bisher finanzierten Projekte aus diesen Mitteln stellen sich zurzeit im Integrationsfond vor.

Der Bezirksbürgermeister empfiehlt den Ausschussmitgliedern notwendige Anmerkungen/Anträge im HWVG-Ausschuss

Mit einer Gegenstimme der AFD beschließt der Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen die Beschlussvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 anzunehmen.7