Auszug - Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab  

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur vollständigen Umsetzung des am 19.7.2017 beschlossenen Antrags „Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab“ (Drs. Nr. 0140/XX) Mittel aus dem Bildungs- und Kulturbudget heranzuziehen.

Redebeiträge zur GO: Herr BV Leppek, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Kringel, Herr BV Wittke

Herr BV Leppek beantragt die Vertagung der Drucksache.

Frau BV Blumenthal stellt für die Fraktion der SPD einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung gemäß § 38 Abs. 6 GO BVV. Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 20:30 Uhr bis 20:35 Uhr.

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und des Fraktionslosen Babilon gegen die Stimmen der CDU und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der AfD(3) abgelehnt.

Änderungsantrag der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur vollständigen Umsetzung des am 19.7.2017 beschlossenen Antrages "Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab" (Drs. Nr. 0140/XX) im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die notwendigen Mittel bereitzustellen.

Herr BV Wittke begründet den Änderungsantrag der SPD, der Grünen, der LINKEN und Gr. FDP.

Weitere Redebeiträge: Herr BV Leppek

Der Änderungsantrag wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der Fraktionslosen Babilon und Zielisch beschlossen.

Realisierung: