Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
 
Beschluss


  1. Start des kostenlosen Schulmittagessens

Frau Korte berichtet, dass der Start des kostenlosen Schulmittagessens eine große Herausforderung für die Verwaltung gewesen sei, die aber für die meisten Schulen bewältigt werden konnte. Vielfach fehlten Räumlichkeiten, an vielen Schulen müsse mit Provisorien gearbeitet werden. Trotzdem konnten an allen Schulen die Voraussetzungen für die Teilnahme aller Schüler*innen am Mittagessen geschaffen werden. Die einzige Ausnahme sei die Karlsgarten-Schule. Hier seien noch Gespräche mit der Schulleitung nötig. Für die Regenbogen-Schule und Peter-Petersen: sei die Anmietung des Gemeinschaftshauses Morus 14 geplant. An der Regenbogen-Schule sei außerdem der Neubau einer Mensa geplant.

 

Herr Schulze erkundigt sich, ob es Probleme mit Caterern gegeben habe. Dies verneint Frau Korte für die Grundschulen. Am Albert-Schweitzer-Gymnasium habe der Caterer gekündigt. Das Schulamt hatte vorgeschlagen, dass ein Teil der Schüler*innen der Theodor-Storm-Schule im ASG essen könnten. Dies wurde durch das Gymnasium abgelehnt. Es liege in der Verantwortung der Schule, einen Caterer zu finden. Frau Korte erklärte, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass das Mittagessen auch an Gymnasien mit Ganztagsbetrieb kostenfrei wird.

 

Herr Dr. Hoffmann spricht der Verwaltung ein Kompliment für Umsetzung die Umsetzung des kostenfreien Schulmittagessens aus und erkundigt sich, wie die Peter-Petersen-Schule die Distanz zum Gemeinschaftshaus Morus 14 beurteilt. Frau Korte erklärt, dass sie die Situation vor Ort mit der Schulleitung und der Schulaufsicht erörtert habe. Theoretisch hätte ein Raum in Schule umgebaut werden können. Die Schulleitung hätte aber deutlich gemacht, dass dieser zu klein sei. Die Schulleitung ist mit der gefundenen Lösung einverstanden. Sie betrifft nur die Klassen 5 und 6, die zudem auf dem Weg begleitet werden.

 

Herr Abed beklagt eine Überproduktion von Mittagessen, eine Vernichtung von Lebensmitteln sollte nicht passieren. Seine Nachfrage, ob eine Anmeldung zum kostenfreien Mittagessen notwendig ist, bejaht Frau Korte.

 

 

  1. Schulplatzversorgung

Zu den Anmeldungen zum neuen Schuljahr berichtet Frau Korte, dass nach Presseberichten Neukölln mit Schulplätzen überversorgt sei. Dies gelte aber nur bedingt, da die verfügbaren Plätze sehr ungleich über den Bezirk verteilt sein. 2030 würden zum jetzigen Stand 21 Oberstufenzüge fehlen.

Insgesamt gab es auf 2.960 vorhandene Grundschulplätze 3.773 Anmeldungen

Fast alle Neuköllner Schüler*innen können in ihrem Einschulungsbereich zur Schule gehen. Lediglich in der Zürich-Schule mussten fünf Kinder abgelehnt werden. Auf Nachfrage von Herrn Glücklich erklärt Frau Korte, dass bei den fünf abgelehnten Schüler*innen in enger Absprache mit den Eltern auf kurze Wege geachtet wurde.

An 39 Grundschulen gibt es 98 JüL-Gruppen (jahrgangsübergreifendes Lernen) und 58 Regelklassen. An mehreren Grundschulen wurden zum neuen Schuljahr zusätzliche 1. Klassen bzw. JüL-Gruppen eingerichtet. Bei den weiterführenden Schulen gab es 1920 Anmeldungen. 2018 waren es noch 1837. 1674 Erstwünsche konnten erfüllt werden (2018: 1635). Nimmt man Zweit- und Drittwünsche dazu, konnten über 93 Prozent der Anmeldungen berücksichtigt werden. 2018 waren es etwa 95 Prozent. Frau Krotter erkundigt sich, warum der Anteil der berücksichtigten Anmeldungen zurückging. Frau Korte begründet dies mit den insgesamt gestiegenen Schüler*innenzahlen.

Von den 1920 Anmeldungen betreffen 728 die Gymnasien und 1020 die ISS. 246 abgelehnten Erstwünschen stehen 411 offene Schulplätze gegenüber.

Im Oberschulbereich nimmt Neukölln insgesamt 50 Schüler*innen aus Treptow-Köpenick auf, um den Nachbarbezirk zu unterstützen. Hierfür werden in der Heinrich-Mann-Schule und in der Alfred-Nobel-Schule insgesamt drei 7. Klassen neu eingerichtet. Die Nachfrage von Herrn Glücklich, ob die Röntgen-Schule trotz entsprechender Wünsche aus Treptow-Köpenick beim Bezirk verbleibe, bejaht Frau Korte.

 

  1. Sachstand Campus Rütli

 

Stadteilzentrum:

Der Zahnärztliche Dienst ist im Juli in das Stadtteilzentrum eingezogen.

 

Außenanlagen:

Die Pausenhoffläche zwischen Erweiterungsbau und Quartiershalle ist fertig gestellt. Jetzt wird die Zuwegung zur Pflügerstraße angelegt.

 

Schulerweiterungsbau:

Der Übergabetermin am 29.07.2019 konnte aufgrund von Personalengpässen bei den Baufirmen und Lieferverzögerungen (Fensterbänke und Akustikplatten) nicht gehalten werden. 9 Räume des Neubaus, die vom Bestandsgebäude zugänglich sind, können jedoch schon genutzt werden. Die Architekten davon aus, dass die vollständige Übergabe des Erweiterungsbaus nach den Herbstferien erfolgen wird.

 

Sanierung Schulbestandsbau:

Die Architekten haben die VPU (Bau-Vorplanungsunterlage) beim Fachberiech Hochbau zur Prüfung eingereicht.

 

Jugendfreizeiteinrichtung Manege:

Anfang August findet ein Abstimmungsgespräch mit den Fachämtern des Bezirks zur Realisierung eines Neubaus statt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat für dieses Jahr 50.000 € für die Projektvorbereitung zur Verfügung gestellt.

 

  1. Sachstand Baumaßnahmen Clay-Oberschule / Leonardo-da-Vinci-Gymnasium

a)      Schulneubau Leonardo-da-Vinci-Gymnasium

Durch schleppende und unzureichende Planungsleistungen des beauftragten Architekturbüros entstehen Verzögerungen von ca. sechs Monaten.

In der Folge liegen dem Bezirksamt bereits Mehrkostenforderungen von den ausführenden Firmen vor, mögliche Vertragskündigungen könnten folgen. Die Projektsteuerung wurde personell verstärkt. Der dem Projektteam vorliegende Bauablaufplan wurde aktualisiert. Trotz der momentanen zeitlichen Verzögerungen soll der Fertigstellungstermin im Juli 2021 bestehen bleiben.

 

b)     Schuneubau Clay-Schule

Derzeit erfolgt die Baustelleneinrichtung und es beginnen die Erdarbeiten. Die Projektsteuerung wurde personell verstärkt. Der Vergabetermin und der Bauablaufplan sind aktualisiert worden. Der vom Planungsteam vorliegende Bauablaufplan geht weiterhin von einer Inbetriebnahme der Schule zum Sommer 2022 aus.

 

  1. Sanierungsmaßnahmen während der Sommerferien

Fast 24 Millionen Euro flossen allein in den Sommerferien in Neuköllner Schulen. Die größte Einzelmaßnahme war die Verbesserung des Brandschutzes und die energetische Sanierung an der Hermann-von-Helmholtz-Schule für über sechs Millionen Euro.

 

  1. Termine

Am 16.6. fanden das Sommerfest der Musikschule sowie die der Konzertreihe Eröffnung Sommer im Park statt. Am 26.7. war die Premiere der Neuköllner Sommeroper („Ein Amerikaner in Italien“).

Am 9.8. ist die Eröffnung der Ausstellung „Think positive!“ in der Galerie im Saalbau.

Am 13.8. findet die Vernissage der Ausstellung „Von der friedlichen Revolution zur Deutschen Einheit“ in der Helene-Nathan-Bibliothek statt, an der neben Frau Korte auch Bezirksbürgermeister Hikel teilnehmen wird. Am 15.8. ist die Uraufführung des Werks „Casting Clara“ in der Neuköllner Oper.

 

Nachfragen:

Herr Abed erkundigt sich nach der Grundreinigung in den Sommerferien. Bisher liegen Frau Korte keine negativen Meldungen vor. Entsprechende Informationen müssten dem Facility Management vorliegen und könnten ggf. nachgereicht werden. Herr Glücklich hebt in diesem Zusammenhang die Arbeit des Facility Managements und der beauftragten Firmen hervor.

Frau Klein erkundigt sich, ob es Informationen zu den diversen Änderungen zum 1.8. (Hortbetreuung, kostenloses Schülerticket) an die Eltern gab. Frau Korte erklärt, dies sei durch die Verwaltung nicht geplant. Sie wird die Schulaufsicht in der Sitzung am 19.8.19 darauf ansprechen. Frau von Hörschelmann bietet an, ebenfalls noch einmal zu informieren. Herr Glücklich merkt an, dass die Übergangsregelung bzgl. des kostenlosen Schülertickets (Nutzung des Schülerausweises) noch bis Ende des Jahres gelte.


 
 

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