Auszug - Verschiedenes  

Die Fraktion der Linken bittet um Informationen zur Fritz-Karsen-Schule - insbesondere zur Sanierung der Werkstätten/Küche für den WAT-Unterricht. Wann kann mit den SIWANA-Mitteln (TOP 7) gerechnet werden und mit dem sich daraus ergebenden Baubeginn?

Ist der an der Fritz-Karsen-Schule gebaute Aufzug in der Zwischenzeit abgenommen worden bzw. ab wann kann der neue Aufzug von der Schule genutzt werden?

Die Freigabe der benötigten Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfond ( SIWANA) ist bereits durch das BA erfolgt, die abschließende Freigabe durch die Senatsverwaltung für Finanzen steht noch aus, wird aber täglich erwartet. Parallel wird durch das Planungsteam die Ausführungsplanung weiter vorangetrieben. Die anschließenden Vorbereitungen der Vergaben und die Beauftragung der Firmen nehmen mindestens ca. 3 Monate in Anspruch, so dass mit dem Baubeginn frühestens Mitte Juli zu rechnen ist.

Die Abnahme des Aufzuges ist am 15.04.2019 erfolgt. Dabei wurden diverse Mängel und Restleistungen festgestellt. Die Frist zur Mängelbeseitigung ist bis 30.04.2019. Bei Mängelfreiheit ist die voraussichtliche Inbetriebnahme der Aufzugsanlage der 02.05.2019

Die Fraktion der Grünen bittet um Informationen bzgl. der Ausschreibung „Parkraumbewirtschaftung“. Wie ist der Stand des Verfahrens?

Die Verwaltung kann dazu keine sofortige Aussage treffen. Die Frage wird weitergeleitet und zur nächsten HWVG-Sitzung beantwortet.