Auszug - Haltestellenumbenennung  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0664/XX Haltestellenumbenennung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BN-AfDVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:1. Kapitän, Jörg
2. Fraktionslose Fr. Zielisch
Preuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle Dachdeckerweg am Buckower Damm in „Britzer Mühle“ und die Bushaltestelle Fulhamer Weg an der Straßenkreuzung Fulhamer Weg/ Britzer Damm in „Schloss Britz“, umbenannt wird.

 

Der Vertreter der BVG hatte in der letzten Sitzung darauf verwiesen, dass es viele Nachfragen nach Umbenennungen der rd. 7.300 Bushaltestellen in Berlin gibt. Diesen entspricht die BVG regelmäßig nicht. Denn wenn die BVG erst einmal damit anfangen würde, dann würden Bedarfe geweckt, die juristisch nicht abgewehrt werden könnten. Aus diesem Grund wird der Vorgabe auf geographische Punkte entsprochen und in der Regel ein Straßenname angegeben.

 

Die antragstellende Fraktion der BN-AfD sowie die AfD sehen hierin kein Grund, sich gegen den Antrag auszusprechen. Denn es sollen hiermit nicht die generellen Regelungen der BVG außer Kraft gesetzt werden, sondern nur 2 Haltestellen in Neukölln umbenannt werden.

 

              Der BVV wird mit Ja-Stimmen der BN-AfD, AfD und CDU, Nein-Stimmen der SPD, Grünen (2) und Linken sowie Enthaltung der Grünen (1) die Ablehnung des Antrages empfohlen.


 
 

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