Auszug - Verschiedenes
(Diese Liste ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)
Herr Hikel informiert, dass der nächste RdB am 20.12.2018 tagt. Dort wird er auch die zu diesem Thema noch bestehenden Bedenken aus Sicht Neuköllns ansprechen, z. B.: - Erbbaupacht und Mietdauer verlaufen nicht kongruent - Wie wirkt sich der Neubau von Schulen auf das bezirkliche Schulprodukt aus? - Notwendigkeit einer Befreiung von zusätzlichen Kosten (z. B. Modulare Bauten)
Herr Hikel erklärt, dass die Zustimmung Neuköllns nur erfolgen wird, wenn der Finanzausschuss des Senats die bestehenden Bedenken auch ausräumen kann.
Hinsichtlich der nötigen Fachkompetenz verweist Herr Hikel auf die in Neukölln gegründete Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke (GGSt BSO). Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass sich das Büro der GGSt BSO bei einer der nächsten Ausschusssitzungen – möglichst bereits im Januar 2019 – selbst vorstellt. |
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