Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 03.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Auf dem Innsportplatz wurden im Rahmen der Sanierungsarbeiten Bombenfunde in erheblichem Ausmaß entdeckt

Auf dem Innsportplatz wurden im Rahmen der Sanierungsarbeiten Bombenfunde in erheblichem Ausmaß entdeckt. Laut SenStadt müssen aufgrund der Funde auch die anliegenden Flächen als Kampfmittelverdachtsflächen angesehen werden. Eine Fortführung der Arbeiten ist dringend geboten. Da zusätzlich erhebliche Boden- und Bauschuttmassen aufgrund ihrer chemischen Kontamination nicht wieder eingebaut werden können, sind hier weitere Mehrkosten zu erwarten. Wer diese Kosten trägt, bleibt noch abschließend zu klären. Somit kann der Sportplatz in diesem Kalenderjahr nicht mehr fertiggestellt werden. Da die bewilligt Mittel noch in diesem Hauhaltsjahr kassenwirksam verausgabt werden müssen, erfolgen derzeit Gespräche mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, ob Maßnahmen aus dem SSSP für das kommende Jahr vorgezogen werden können.

 

Nunmehr liegt dem Bezirksamt das mit Rechtskraftzeugnis versehene Urteil aus dem Verfahren Land Berlin ./. 1. FC Neukölln vor, und es könnte die Räumung des Vereinshauses veranlasst werden. Derzeit wird von der SV allerdings noch  geprüft,  ob die Möglichkeit besteht, die bei einer Räumung u.U. verlustigen Darlehensrückzahlungen aus dem gewährten Zuwendungsbescheid an den 1. FC Neukölln sicherzustellen.

 

Herr Staatssekretär Härtel hat in der Sitzung der Bezirksstadträtinnen und –stadträte für Sport am 29. Juni 2007 berichtet, dass seine Verwaltung beabsichtigt, das bisher für die Berechnung der Zumessungsbeträge des SSSP angewendete und nach der Trennung der Bereiche Schule und Sport nicht mehr zeitgemäße Einwohnerzahlenmodell ab dem Programmjahr 2009 durch ein neues, möglichst auf sportfachlichen Kriterien basierendes Modell zu ersetzen. Im Verlauf der Diskussion über die Höhe und Verteilung der künftigen jährlichen Finanzierungspauschalen wurde von Herrn Härtel erklärt, dass es eine gute Lösung wäre, wenn die Bezirke als alleinige Nutznießer des Sanierungsprogramms gemeinsam ein neues Zumessungsmodell erarbeiten würden. Herr Schimmang betont, dass die Leitung der Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung Sport unterliegen sollte.

 

Die SG Neukölln hat gegenüber der SenSport die Absicht erklärt, das Sportbad Britz zu erwerben. Die Senatsverwaltung teilte dem Verein schriftlich mit, dass die Möglichkeit zur Prüfung einer Betreibung durch die SG Neukölln durch Neuordnung der vertraglichen Regelungen oder durch einen Grundstückskauf in Erwägung gezogen werden sollte. Daraufhin hat der Verein erneut das Betreiberkonzept erläutert und bei der Senatsverwaltung eingereicht. Die Berliner Bäderbetriebe haben sich bisher ablehnend zu diesem Vorhaben geäußert. Demnächst wird hierzu ein Gespräch bei BzBm stattfinden.

 

Herr Steinke ergänzt, dass es der SG Neukölln wichtig ist, für die Zukunft des Vereins Rechtssicherheit zu haben, da der Vertrag nur noch eine Laufzeit von 12 Jahren aufweist. Ob der Vertrag verlängert wird und zu welchen Konditionen ist derzeit nicht absehbar.

 


 
 

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