Auszug - Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0802/XX Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm/Fin
Verfasser:Blumenthal, MirjamHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Aus Sicht der Verwaltung sind sowohl der Ursprungs- als auch der Änderungsantrag zu bindend. Intention des Bezirksamtes ist, stärkere Beteiligungsformen zu entwickeln. Insoweit würde es sich für einen Prüfauftrag aussprechen.

 

Die SPD-Fraktion bringt folgenden Änderungsantrag ein.

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, zeitnah zu prüfen, wo die Spielplatzkommission fachlich verortet werden könnte und wie geeignete Beteiligungsformate für Kinder, Jugendliche, Eltern und Organisationen, z.B. der Bezirksjugendring, stärker in die Spielplatzplanung und -erhaltung einbezogen werden können. Die Ergebnisse und das Konzept sollen im zuständigen Ausschuss vor Umsetzung vorgestellt werden.“

 

Der BVV wird mit Ja-Stimmen der SPD, CDU und Grünen, Nein-Stimmen der Linken und AfD sowie Enthaltung der BN-AfD die Annahme des Antrages empfohlen.


 
 

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