Auszug - Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung  

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, ob durch geeignete bauliche Maßnahmen wie „Rixdorfer Kissen“ das angeordnete Tempo 30 in der Hufeisensiedlung wirksam durchgesetzt werden kann. Dies besonders in den Straßen Fritz-Reuter-Allee zwischen Blaschkoallee und Gutschmidt-Straße, Onkel-Bräsig-Straße, Lining sowie Stavenhagener Straße. Begründet wird der Antrag damit, dass das angeordnete Tempo-Limit täglich durch PKWs und LKWs in den genannten Straßen missachtet wird.

Das Bezirksamt bewertet die verkehrliche Situation in den benannten Straßen wie auch im Gebiet der Hufeisensiedlung als verkehrssicher. Es liegen keine Hinweise der Polizei vor, dass dort straßenbauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung erforderlich wären. Der Einbau von wirksamen „Rixdorfer Kissen“ in Tempo-30-Straßen kann nicht erfolgen, da diese Form der Kissen nur in Kombination mit verkehrsberuhigten Zonen oder reduzierten Geschwindigkeiten (kleiner als Tempo 30km/h) zulässig ist.

Vertreter der Fritz-Karsen-Schule, der Krugpfuhlsiedlung und der Freunde und Förderer der Hufeisensiedlung sprechen sich in verschiedenen Wortbeiträgen gegen die Rixdorfer Kissen aus. Hierfür werden Lärmschutzgründe (Beschleunigung zwischen den Kissen), Sicherheitsaspekte (rollerfahrende Kinder, Lastenfahrräder) und die etwas willkürliche Straßenauswahl zur Begründung heranzogen.

Der Antrag wird zurückgestellt. Eine erneute Behandlung im Ausschuss erfolgt nach Mitteilung der antragstellenden Fraktion.