Auszug - Protokollabstimmung - 16., 17. und 18. Sitzung  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Herr Wittke greift das Protokoll der 16. Sitzung auf. Bei TOP 3 (5. Absatz) wurde der Verlauf nicht korrekt abgebildet, ein Teil seiner Fragen wurde nicht beantwortet. Er unterbreitet hierzu folgenden Änderungsvorschlag (kursiv fett dargestellt):

 

„Die Fragen der Ausschussmitglieder z.B. zur Umlage nach Abschluss der Modernisierung, Asbest, Härtefallregelungen, Barrierefreiheit, Energie- und Schadstoffgutachten werden im Anschluss teilweise beantwortet. Fragen nach den gesamten Investitionskosten sowie den Instandhaltungs- und den Modernisierungskosten des 2017 abgeschlossenen Projektes Stieglitzweg 6 blieben unbeantwortet.

 

Herr Laumann ergänzt in diesem Zusammenhang zu TOP 3, 5. Absatz und bittet ebenfalls um Aufnahme in das Protokoll der 16. Sitzung wie folgt:

 

„Die Deutsche Wohnen sieht sich nicht in der Lage, die Frage nach der zukünftigen Heizkostenersparnis zu beantworten.“

 

Das Protokoll der 16. Sitzung wird mit diesen Änderungen (1 Enthaltung) mehrheitlich angenommen.

 

Das Protokoll der 17. Sitzung wird ohne Änderungen (zwei Enthaltungen) mehrheitlich beschlossen.

 

Das Protokoll der 18. Sitzung liegt noch nicht vor.


 
 

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