Leichte Sprache
DGS
Auszug - Protokollabstimmung
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zum Protokoll der 17. Sitzung gibt es durch die Verwaltung einen ergänzenden Nachtrag zur Klarstellung bei TOP 3 (Bericht von Frau Kath - Controlling in der ambulanten Hilfe zur Pflege) wie folgt:
"Eine Zusammenarbeit mit einem Pflegedienst kann erst eingestellt werden, wenn die Pflegekasse den Versorgungsvertrag kündigt. Dies ist meist sehr langwierig und benötigt tatkräftige Beweise. Da die Pflegedienste meist gerichtlich dagegen vorgehen, ziehen sich solche Kündigungen über Jahre. Häufig geben aber auch Pflegedienste den Versorgungsvertrag selbst zurück und eröffnen unter neuem Namen einen neuen Pflegedienst."
Eingefügt wird der Nachtrag auf Seite 3 des Protokolls nach: "Frau Zielisch möchte wissen, ab welcher Schwelle die Zusammenarbeit mit Pflegediensten eingestellt wird. Eine solche gibt es nach Aussage von Frau Kath nicht, Betrug bleibt Betrug."
Nachdem der Nachtrag durch die Vorsitzende verlesen wurde, erfolgt die Abstimmung zum Protokoll. Der Ausschuss hat keine Einwände und nimmt das Protokoll in der geänderten Fassung an. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
