Auszug - Soko BTM
Herr Lüdecke bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Hall-Freiwald um Hinweise. Diese erläutert die Drucksache 0427/XX „Soko BTM“ und informiert darüber, dass der Antrag im Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen wurde. Sie bittet auch den Gesundheitsausschuss um Zustimmung.
Herr Licher macht deutlich, dass der in Rede stehende Antrag aus seiner Sicht die falsche Stoßrichtung hat, da schwerpunktmäßig auf Sanktionen gesetzt wird und regt an, dem Antrag nicht zuzustimmen.
Nachdem Herr Hecht darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Diskussion im Jugendhilfeausschuss im Ergebnis auch die Zustimmung von Herrn BzStR Liecke gefunden hat, die Soko in der Abteilung Jugend und Gesundheit anzusiedeln, bittet Herr Lüdecke um Abstimmung.
Im Ergebnis wird der Antrag bei einer Gegenstimme beschlossen. |
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