Auszug - Überblick und Rahmenbedingungen aktueller Stand HzE  

Hr. Liecke leitet in die Thematik Hilfen zur Erziehung (HzE) ein und weist darauf hin, dass am 26. Januar 2018 ein Gespräch der Bezirksjugendstadträte mit der Finanzverwaltung über die Basiskorrektur bei HzE und über andere Tatbestände stattfinden wird. Im Anschluss führt Hr. Gladisch durch die Präsentation „Hilfen zur Erziehung. Überblick und Rahmenbedingungen“.

Ergänzend zum Folieninhalt bemerkt Hr. Gladisch, dass die Angebotswahl bei stationären Hilfen aufgrund von Platzmangel eingeschränkt ist. Grundsätzlich ist der Effekt zu beobachten, dass zu wenig Personal zu mehr HzE führt.

In Bezug auf die hohen Kosten für die stationäre Unterbringung von Jugendlichen beabsichtigt der Stadtrat einen Makler mit der Beschaffung von Wohnungen für volljährige stationär untergebrachte Jugendliche. Die Ausschreibung erfolgt in Kürze. SenFin wird die Kosten erstatten. Auf Nachfrage von Hr. Benecke erläutert der Stadtrat, dass eine Unterbringung der betroffenen Jugendlichen im geschützten Marktsegment mangels geeignetem Wohnraum nicht nicht realistisch ist. Ferner betont er auf Nachfrage von Hr. Hecht, dass es darum gehe, die Jugendlichen auf ihre eigenen Füße zu stellen (Stichwort: Wohnungsführerschein).

Hr. Schmöker weist auf immense Kosten für einzelne stationäre Unterbringungsleistungen hin und fragt nach dem finanziellen Rahmen für die Wohnungssuche. Hr. Liecke erläutert, dass die Wohnungen im SGB-II-Segment liegen müssen. Auf Nachfrage erläutert Hr. Liecke ferner, dass die betroffenen jungen Erwachsenen in dauerhaften Wohnraum vermittelt werden sollen. Hr. Lüdecke merkt an, dass volljährige Jugendliche sich eigenständig um eine Wohnung bemühen können.

Nach dem Referat von Hr. Gladisch stellt Hr. Krause-Jentsch die Entwicklung der HzE-Zahlen vor. Das Defizit im HzE-Bereich liegt bei verbleibenden ca. € 232.000. Bei einer Gesamtausgabe von rd. € 60 Mio. ist das ein Defizit von rd. 0,4 %. Auf Nachfrage der Vorsitzenden erläutert Stadtrat Liecke, dass das ursprüngliche Defizit durch Einsparungen in anderen Bereichen hätte ausgeglichen werden müssen.

Herr Hecht fragt, wie künftig unerwartete Ausgabenzuwächse im HzE-Bereich vermieden werden können. Hr. Krause-Jentsch erläutert, dass es u.a. an einer Plausibilitätsprüfung in der Software SoPart fehlt, welche auf Fehlmengen hinweisen würde, das Controlling wird dadurch erschwert. Herr Liecke weist darauf hin, dass die Software im laufenden Betrieb weiterentwickelt wird.

Das Haushaltsdefizit besteht auch im Bereich T-Teil sonstige, u.a. Mutter-Kind-Unterbringung, diese werden als voll steuerbar unterstellt, werden aber nicht vollständig nachbudgetiert (basiskorrigiert).

In der Vergangenheit wurden eingestellte Personalmittel in Höhe von ca. € 1 Mio. nicht genutzt. Diese Mittel konnten Defizite ausgleichen. Die Besetzung dieser Stellen führt zum Wegfall dieses Ausgleichs.

Das Haushaltsdefizit setzt sich auch aus 373.000 € für Honorare (Jugendarbeit) zusammen. Künftig werden die Honorarausgaben angepasst.

Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.