Auszug - Verschiedenes  

Herr Scharmberg spricht die Vorbereitung und Organisation dieser Sitzung an. Konkret möchte er wissen, wann die BSR die Einladung erhalten hat. Die Vorsitzende führt kurz aus, dass der Termin im Vorfeld mit der Pressesprecherin kommuniziert wurde und seit gut einem Monat bekannt sei. Die offizielle Einladung hatte sie jedoch erst kurzfristig übersandt. Herr Scharmberg entgegnet, dass die BSR keine Einladung erhalten habe. Er bittet darum, Einladungen künftig rechtzeitig zu übersenden.

In diesem Zusammenhang kritisiert er die kürzlich von Frau Fuhrmann übersandten Protokolle sowie die grundsätzliche Art und Weise der Sitzungsvorbereitungen und -durchführungen, welche im Ältestenrat zu thematisieren sein wird. Die heutige Sitzung, welche über die Ausschussmitglieder hinweg abgeändert wurde, ist hierfür symptomatisch. Es gilt, trotz durchaus berechtigter Änderungen in der Tagesordnung, bestimmte Verfahrensabläufe einzuhalten. Die Vorsitzende ihrerseits kritisiert das Verhalten von Herrn Scharmberg und erläutert ihre Beweggründe zur heutigen Sitzung. Demnach hat sie Protokolle den Mitgliedern schnellstmöglich noch zur Verfügung stellen wollen und die Tagesordnung aufgrund der Vielzahl an Gästen und wegen des sensiblen Themas umgestellt. Herr Wewer kritisiert insgesamt den Umfang der Tagesordnungen, welche eine eingehende Erörterung der Themen oftmals nicht möglich machen.

Abschließend wird sich, da mehrere Mitglieder die Ausschussunterlagen nicht bzw. nicht rechtzeitig erhalten, noch darauf verständigt, dass die von der Verwaltung über das BVV-Büro zur Verfügung gestellten Papierexemplare nicht in die Fraktionspostfächer verteilt werden, sondern direkt in die Postfächer der in einer Liste namentlich genannten Mitglieder (die Anzahl der Exemplare bleibt unverändert).