Auszug - Protokollabstimmung  

Zum Protokoll der 3. öffentlichen Sitzung vom 17.05.2017 wird von der Grünen-Fraktion beantragt, den letzten Satz unter TOP 6 zu streichen. Dieser Satz könnte zu Missverständnissen führen. Herr Blesing erwidert, dass keine Änderungen bei den Sportausschussprotokollen gemacht werden sollten und die Art der Formulierung obliegt dem Protokollführer. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die gute Arbeit im Sportausschuss. Die Links-Fraktion möchte die Aussage verbessern und generell die Möglichkeit der Korrektur in Protokollen beibehalten. Die Grünen-Fraktion ergänzt die Forderung damit, dass nicht über den Inhalt diskutiert wird, sondern rein über die Formulierung. Herr Schenk äußert sich hierzu, dass eine Streichung nicht notwendig sei. Zudem fordert er Ergebnisprotokolle (deutlich kürzer), die in der letzten Legislaturperiode beschlossen wurden. Das Ergebnis der Diskussion ist die Änderung des letzten Satzes in: „Entsprechende Vorschläge zu Tagesordnungspunkten können von den Ausschussmitgliedern beim Ausschussvorsitzenden eingereicht werden.“

Anschließend wurden die Protokolle der 3. öffentlichen Sitzung vom 17.05.2017, der 4. öffentlichen Sitzung vom 12.07.2017 und der 5. öffentlichen Sitzung gemeinsam mit der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur vom 13.09.2017 angenommen.