Auszug - Verschiedenes  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 05.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Volkshochschule Neukölln
Ort: Karlsgartenstraße 6, 12049 Berlin
 
Beschluss

-

-             BV von Kieseritzky bemängelt einen Fehler auf einer Einladungskarte zur Ausstellungseröffnung im Gemeinschaftshaus („Malerinneninnen“) und fragt, wer für Korrekturlesungen zuständig sei. BzStR Schimmang erläutert, dass durch flache Hierarchien jeweils die Verantwortlichen vor Ort für Korrekturen zuständig seien. Aus Kostengründen würden keine  Probeabdrucke mehr gefertigt, die die Möglichkeit zur Berichtigung von Druckfehlern bieten würden. Er bittet, trotz des Druckfehlers die Ausstellung zu besuchen.

-             BD Frau Beustier fragt  nach dem Stand der Bekämpfung von Ratten auf Schulgrundstücken. Lt. BzStRin Vogelsang sei mit der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport eine Dauerbekämpfung vereinbart worden. BzStR Schimmang wird auf Wunsch von Frau Beustier die Aussage von BzStRin Vogelsang prüfen und dem Ausschuss berichten. Die Bekämpfung von Ratten werde in jedem Einzelfall sofort durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seiner Verwaltung veranlasst.

-             Auf die Frage von BV von Kieseritzky teilt BzStR Schimmang mit, dass für die Prüfung, ob aus Einrichtungen des Kulturamtes und der Eisbahn eine „Freizeit-GmbH“ geschaffen werden könne, kein Zeitrahmen vorgegeben sei. Es werde eine Arbeitsgruppe gebildet, in der u.a. auch geprüft werde, ob nach Ausgliederung von Kultureinrichtungen weiterhin eine politische Steuerung möglich sei. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe werde zu gegebener Zeit dem BA vorgelegt.

-             BV Kroll berichtet von einem Schreiben der Vorsitzenden des Beirats für Menschen mit Behinderung, Frau Smaldino, an alle Ausschüsse, in dem drei Vorschläge zur Prioritätenliste Einbau von Fahrstühlen in U-Bahnhöfe mitgeteilt wurden, verbunden mit der Bitte um Diskussion und Mitteilung, ob der Wunsch nach Änderung der Prioritäten bestehe:

-        U-Bhf. Parchimer Allee

-        U-Bhf. Grenzallee

-        U-Bhf. Britz –Süd

Auf Vorschlag des BV Koglin wird die Initiative von allen Fraktionen unterstützt.

 


 
 

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