Auszug - Neuköllns Schulen rauchfrei?  

BV Kulick begründet den Antrag mit dem Ergebnis einer Umfrage an Charlottenburger Schulen, wonach in 17 von 38 befragten Schulen weiterhin Lehrer und Lehrerinnen bzw. in 9 von 38 befragten Schulen weiterhin Schülerinnen und Schüler rauchen. In Neuköllner Schulen solle geprüft werden, ob geltendes Landesrecht – Rauchverbot an Schulen – umgesetzt werde.

BzStR Schimmang gibt zu bedenken, dass dieser Antrag Misstrauen gegenüber Schulleiterinnen und Schuleitern ausdrücke. Hierzu bestehe kein Anlass. Im Rahmen von Besprechungen werde das Rauchverbot regelmässig angesprochen, zudem werden anlässlich von Besuchen in Schulen ohnehin Stichproben durchgeführt. Zuletzt  sei in einer Sitzung mit Leitern von Gymnasien in Neukölln bestätigt worden, dass das Rauchverbot auf dem Schulgelände strickt beachtet werde. Ein Verbot, vor dem Schulgelände auf öffentlichem Straßenland zu rauchen bestehe nicht.

Nach längerer Diskussion wird auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden BV Kroll der Antrag zurückgezogen, BzStR Schimmang sagt zu, weiterhin anlässlich von Besprechungen und Schulbesuchen – auch durch die Schulaufsicht – auf das bestehende Rauchverbot hinzuweisen und dem Ausschuss zu berichten.