Auszug - Verschiedenes  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Testorp Textilpflege GmbH & Co KG
Ort: Haarlemer Straße 65, 12359 Berlin
 
Beschluss

Die AfD-Fraktion benötigt für die Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 Haushalts-überwachungslisten und Unterlagen zur Kosten-Leistungs-Rechnung

Die AfD-Fraktion benötigt für die Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 Haushaltsüberwachungslisten und Unterlagen zur Kosten-Leistungs-Rechnung. Zudem wird das Vorhandensein eines Leitfadens erfragt.

 

Herr Gerth informiert, dass die genannten Unterlagen mit der Haushaltsplanaufstellung überhaupt nichts zu tun haben. Der Leitfaden hierfür sind die LHO und die AV-LHO sowie das Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen für den Haushalt 2018/2019. Er wird der AfD-Fraktion die Unterlagen zukommen lassen.

 


 
 

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