Auszug - Mitteilungen der Verwaltung - Milieuschutz - Frauenklinik   

Stand der Milieuschutzuntersuchungen:

Herr BzStR Biedermann erklärt, dass für die verbliebenen zwei Gebiete (Treptower Str. Nord und Silbersteinstr./Britz), die LPG beauftragt wurde. Aufgrund einer erneuten Verzögerung beim LABO können die Haushaltsbefragungen erst demnächst verschickt werden. Hierzu wird es am 07.02.2017 eine Infoveranstaltung mit einem Angebot der türkischen Übersetzung für die Treptower Straße Nord geben. Zudem werden Aufstellungsbeschlüsse für beide Gebiete erlassen, die in der 3. Kw. vom BA beschlossen werden sollen. Weiterhin wurden neue Mieterberatungen ausgeschrieben, zur Verstärkung des Titels stellt das BA Geld bereit.

Sachstand Frauenklinik:

Am 07.12.2016 musste ein Baustopp für die derzeit durchgeführten Umbauten verhängt werden, da die denkmalgeschützten Fenster ohne Genehmigung ausgebaut und vernichtet wurden. Die Sicherung der weiteren denkmalgeschützten Bauteile wird angestrebt und die Prüfung der Einhaltung durch die Denkmalschutzbehörde veranlasst. Mit dem Investor wurde eine Vereinbarung über die denkmalgeschützte Rekonstruktion der Fenster getroffen. Am 21.12.2016 konnte der Baustopp wieder aufgehoben werden. Herr Groth ergänzt. Herr Scharmberg erfragt, wie mit der Ahndung des Vergehens umgegangen wird. Herr BzStR Biedermann erklärt, dass dies im Moment geprüft wird.

B-Plan XIV 246:

Es handelt sich hierbei um den von der BVV in der Wahlperiode beschlossenen B-Plan mit dem Ziel der Erweiterung des Blueberry Inn. Es erging der Hinweis aus der Rechtskontrolle, ob es nicht andere Grundstücke gäbe, die genutzt werden können. Daher erfolgte eine textliche Überarbeitung. Die Beanstandungen wurden berücksichtigt, so dass davon auszugehen ist, dass der B-Plan entsprechend festgesetzt werden kann.