Auszug - Mitteilung der Verwaltung  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Seniorenwohnhaus Harz

Seniorenwohnhaus Harz

Der Verkauf des Grundstücks an die Baugenossenschaft IDEAL ist erfolgt. Die Verhandlungen dazu hatten bereits in den frühen 90er Jahren begonnen. Alle Mieter*innen sind informiert und die bestehenden Verträge haben Bestand. Im kommenden Jahr ist eine Sanierung des Hauses vorgesehen.

 

Pflegestärkungsgesetz

Das Gesetzespaket soll am 16.12.2016 im Bundesrat verabschiedet werden und zum 01.01.2017 in Kraft treten. Für die Umstellung der Pflegestufen auf Pflegegrade wurden Übergangslösungen geschaffen, die bestehenden Bescheide laufen zunächst weiter. Herr Seidel erläutert hierzu die Zusammenhänge.

 

Die Vorsitzende schlägt vor, die Auswirkungen des Gesetzes auf der nächsten Sitzung des Ausschusses zu erörtern und bittet um ein Meinungsbild. Nach kurzer Besprechung wird einvernehmlich ein entsprechender Tagesordnungspunkt für die Sitzung im Februar 2017 vorgemerkt.

 

Neubau Seniorenfreizeitstätte Alt-Rudow

Herr Seidel gibt dem Ausschuss einen Überblick zum aktuellen Planungsstand des Neubauvorhabens, u.a. zur Fassade, Inneneinrichtung (freistehende Küche, behindertengerechte Toiletten, Dienstbüro für Sozialarbeiter, elektrische Trennwände). Ein Baubeginn kann noch nicht konkret benannt werden, wird aber für Sommer 2017 anvisiert. Mit der Volkshochschule Neukölln soll zudem eine Kooperation zur Erweiterung des Freizeitangebotes vereinbart werden.


 
 

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